Das neue „Magische Viereck“ im Realitätscheck

"Das neue 'Magische Viereck' im Realitätscheck"

Ziel allen wirtschaftspolitischen Handelns ist die Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Wohlstandes. Lange stand das Bruttoinlandsprodukt als zentrales Wohlstandsmaß im Mittelpunkt der allgemeinen Aufmerksamkeit. Seit einiger Zeit setzt sich jedoch in Politik, Wissenschaft und Gesellschaft immer mehr die Einsicht durch, dass das Bruttoinlandsprodukt keinen guten Wohlstandsindikator darstellt, und es dringend alternativer Größen und Messverfahren bedarf. Erinnert sei hier beispielsweise an die Ergebnisse der Stiglitz-Sen-Fitoussi-Kommission in Frankreich oder auch an die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestages. Sie kamen zu dem Schluss, dass die Fokussierung auf einen rein materiellen Wohlstandsbegriff zu kurz greift und eine Wirtschaftspolitik, die sich nur an der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts orientiert, den gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen nicht gerecht wird.

Das alte „Magische Viereck“ – ein guter Ansatz, jedoch zu wenig konkret und verbindlich

Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich seit dem Jahr 2012 zusammen mit dem Denkwerk Demokratie und weiteren Expert_innen im Rahmen mehrerer Workshops intensiv der Frage gewidmet, wie der gesamtgesellschaftliche Wohlstand besser gemessen und wie die Wirtschaftspolitik effektiver auf das Ziel einer nachhaltigen Wohlstandsentwicklung ausgerichtet werden kann. Den Ausgangspunkt der Überlegungen bildete dabei das alte „Magische Viereck“, das in Deutschland im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes von 1967 gesetzlich verankert wurde und mit dem das wirtschaftspolitische Handeln auf vier wichtige und gleichrangige Ziele ausgerichtet werden sollte: auf ein angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum, auf einen hohen Beschäftigungsstand, auf ein stabiles Preisniveau und auf ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Rückblickend betrachtet hat sich das Konzept jedoch in der politischen Praxis nicht durchgesetzt.

Das neue „Magische Viereck“ – Richtschnur für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik

Das neue „Magische Viereck“ versucht, die Fehler und Unzulänglichkeiten des alten „Magischen Vierecks“ zu vermeiden. Im Mittelpunkt stehen ein deutlich breiter als bisher gefasster Wohlstandsbegriff, der explizit Fragen zur ökonomischen, sozialen, ökologischen und fiskalischen Nachhaltigkeit berücksichtigt, sowie ein straff und klar definierter Indikatorensatz, der die vier Nachhaltigkeitsdimensionen genauer operationalisiert. Die Grundidee des Konzepts ist, jeder neuen Bundesregierung auf Basis eines reformierten Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes das Erreichen von Zielwerten für die vier Nachhaltigkeitsdimensionen, die sie zu Beginn ihrer Legislaturperiode festlegen muss, als übergeordnetes Ziel der Wirtschaftspolitik verbindlich vorzuschreiben und sie zu verpflichten, über Zielerreichungen und Zielverfehlungen in einem transparenten Verfahren zu berichten.

Das neue „Magische Viereck“ im Realitätscheck

Die umfangreichen Arbeiten zum neuen „Magischen Viereck“ haben ihren Niederschlag bereits in einer Reihe von Publikationen gefunden. Die aktuelle Studie von Prof. Dr. Sebastian Dullien sollte das Konzept nochmals genauer auf Praxistauglichkeit überprüfen. Die Ergebnisse der Studie belegen, dass der vorgeschlagene Indikatorensatz nicht nur eine gute Grundlage zur Beschreibung und Begutachtung der Entwicklung des gesamtgesellschaftlichen Wohlstandes in Deutschland darstellt. Vielmehr bietet das neue „Magische Viereck“ einen Ansatz, um die Wirtschaftspolitik transparenter und effektiver auf die Dimensionen der ökonomischen, sozialen, ökologischen und fiskalischen Nachhaltigkeit und damit auf einen breiter als bisher gefassten Wohlstandsbegriff auszurichten.

Weitere Studien zum Thema neues „Magisches Viereck“:

• Das neue „Magische Viereck“ nachhaltiger Wirtschaftspolitik

• Ziele und Zielkonflikte der Wirtschaftspolitik und Ansätze für einen neuen sozial-ökologischen Regulierungsrahmen 

Ansprechpartner in der FES: Markus Schreyer