Europa sucht nach einer gemeinsamen Steckdose

Vorstoß aus Osteuropa

Die Sorge um die Europäische Energieversorgung wegen der russisch-ukrainischen Krise hat womöglich die EU nachhaltig verändert. Der ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat den Begriff einer europäischen Energieunion im Jahr 2014 entwickelt und stieß damit auf viele offene Ohren bei den europäischen Partnern. Sowohl andere Mitgliedsstaaten, als auch die Europäische Kommission gleichwie die Energiewirtschaft wollten die Energiepolitik auf dem Kontinent neu diskutieren.

Konzept für Europäische Energieunion entwickelt

Wie Georg Zachmann von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel darlegt, mussten die EU-Staaten bei derBestandsaufnahme feststellen, dass die europäischen Energiepreise nach wie vor höher sind als in den USA, die Versorgungssicherheit noch nicht gewährleistet ist und auch die europäische Vorreiterrolle in den internationalen Klimaverhandlungen eher erfolglos blieb. Der für die Energieunion zuständige Kommissar Maroš Šefčovič hat die relevanten Kommissare zusammengerufen. Unter der Federführung des Slowaken wurde ein Konzept entwickelt, um einen Binnenmarkt für die Energieversorgung zu schaffen, der Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit im Blick hat. Dieser Vorschlag der EU-Kommission, der vom Europäischen Rat unterstützt wird, hat fünf Schwerpunkte formuliert, u.a. eine effizientere Energiegewinnung oder die Verringerung der CO2-Emmissionen der Wirtschaft. Sie alle sollen in 26 Politikinitiativen im Jahr 2015 und 2016 durch die Kommission angestoßen werden.

Zachmann analysiert: drei mögliche Szenarien

Was nach einem Paradigmenwechsel klingt, ist allerdings so formuliert, dass sowohl eine grundlegende Neugestaltung der europäischen Energie- und Klimapolitik möglich wäre, als auch der Erhalt des Status Quo. Georg Zachmann leitet drei sehr unterschiedliche Folge-Szenarien aus dem Konzept ab. Genau an dieser Stelle ist die deutsche Politik gefragt. Sie sollte sich schnell darüber im Klaren werden, welche energiepolitischen Positionen nicht verhandelbar sind, etwa der Klimaschutz oder der Atomausstieg und bei welchen Fragen politischer Spielraum besteht. Die deutsche Position wird entscheidend zum Erfolg oder Misserfolg einer Energieunion beitragen. Eile ist geboten, denn mit der neugewonnenen Harmonie könnte es angesichts des komplexen Themas und der Gefahr wieder aufkommender Interessensgegensätze schnell wieder vorbei sein.

Hier finden Sie die Publikation als PDF-File

Die Publikation ist auch auf Englisch, Französisch und Chinesisch erhältlich.

Das 2017plus-Projektteam Energie- und Klimapolitik der FES wird die Entwicklung der Energieunion weiterverfolgen und ihre Bedeutung für die deutsche Energie- und Klimapolitik analysieren.

Mehr Informationen finden Sie hier: www.fes-2017plus.de