Seit langem diskutieren Vertreter_innen der Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft über die Europäische Integration und ihre Weiterentwicklung. Neben den vielfältigen Krisen (Griechenland-Krise, Flüchtlings-Krise, Euro-Krise et cetera), bei denen die Europäische Union in den letzten Jahren selten Einigkeit zeigte, driften die Mitgliedstaaten auch in sozioökonomischer Hinsicht auseinander.

Auf den ersten Blick ist die Einkommensungleichheit in der EU seit 2009 unverändert geblieben, betrachtet man jedoch die absoluten Abstände zwischen dem höchsten und dem niedrigsten Einkommen, stellt man fest, dass sie auseinandergehen. Zu eben dieser Thematik ist eine aktuelle Kurzstudie der FES erschienen. In „Europas Ungleichheit: Relativ stabil, absolut beunruhigend“ beleuchten Michael Dauderstädt und Cem Keltek die besorgniserregende Zunahme der Ungleichheit in Europa.

Der Lebensstandard ist abhängig von Land und sozialer Schicht

Ein Ergebnis der Analyse ist, dass die Einkommen in den Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa deutlich stärker wachsen als im reicheren Nordwesten der Union. Anders sieht es im Süden Europas aus, der besonders schwer von der Finanzkrise und ihren Folgen betroffen war: Zwar entspricht das Einkommen hier etwa dem EU-Durchschnitt, jedoch stagniert oder fällt es seit 2011. Das Pro-Kopf-Einkommen der reichsten Länder, wie beispielsweise Luxemburg oder Dänemark, ist immer noch zehn Mal so hoch wie das der beiden ärmsten Länder, Rumänien und Bulgarien.

Dieser Vergleich, so die Autoren, illustriere die Problematik besonders gut: Bürger_innen, die in den ärmsten Ländern der Union zu den reichsten 20 Prozent gehören, würden in den reichsten Ländern zu den Ärmsten zählen.  Diese Diskrepanz in den Einkommen führt zu verstärkter europäischer Binnenmigration und sogenannten Brain-Drain-Effekten, bei denen gut ausgebildete Bürger_innen ihre Heimatländer verlassen, um in Mitgliedstaaten mit höheren Löhnen zu arbeiten.

Die soziale Säule muss gestärkt werden

Die EU muss die schwierige Aufgabe meistern, einen Rahmen zu bieten, der innereuropäische Migration und Mobilität ermöglicht, ohne sie jedoch für Menschen zu einem Zwang zu machen. Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen der EU konzentrierten sich in der Vergangenheit jedoch oft zu einseitig auf den Schuldenabbau. Mittlerweile setzt sich (zögerlich) die Aufassung durch, dass die Austerität der vergangenen zehn Jahre maßgeblich dazu beigetragen hat, dass sich die betroffenen Mitgliedsländer sehr langsam von der Krise erholen.

Die Bürger_innen der Mitgliedstaaten, die mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben, sehen viele soziale Errungenschaften durch die europäische Krisenpolitik gefährdet, und ihr Lebensstandard droht um Jahrzehnte zurückgeworfen zu werden.  Dem gilt es, entgegen zu treten und Diskussionen darüber zu führen, ob und wie fiskalpolitische und industriepolitische Regeln flexibler gestaltet  sowie sozialpolitische Instrumente wie die Arbeitslosenversicherung oder Mindestlöhne europäisch organisiert werden können, auch um die Gefahr eines „Wettlaufs nach unten“ zu verringern.

AnsprechpartnerIn in der Stiftung:

Arne Schildberg

Dominika Biegon

Weiterführende Links:

Hier gibt es die vollständige Version der Kurzstudie von Michael Dauderstädt und Cem Keltek auf englischer Sprache. Auf Deutsch ist sie unter http://library.fes.de/pdf-files/wiso/13279.pdf verfügbar.

Zur besonderen Lage Südeuropas gibt es eine Analyse von Michael Dauderstädt „From Crisis to Cohesion. Restoring Growth in Southern Europe“, die auf einer längeren Studie in deutsch basiert