Kooperative Sicherheit für ein Europa - ein neuer Ansatz

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Kooperative Sicherheit in Europa, wie sie 1990 in der Pariser Charta der KSZE, dem Vorläufer der heutigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) definiert wurde, funktioniert nicht mehr. Die Spaltungen und das Misstrauen zwischen Russland und dem Westen erhöhen das Risiko militärischer Konfrontationen und eines Wettrüstens. Internationale Verträge, Rüstungskontrollabkommen sowie weitere vertrauensbildenden Maßnahmen werden sukzessive abgebaut. Beide Seiten sind davon überzeugt, Recht zu haben und dass es zuerst in der Verantwortung des Gegenübers liegt, seine Haltung und Strategie zu überdenken und zu ändern. Andererseits ist Europa in den letzten dreißig Jahren durch Finanzströme, Personen-, Informations- und Kommunikationsflüsse viel enger zusammengewachsen, als es zu Zeiten der Blockkonfrontation der Fall war. Klimawandel, Umweltzerstörung und der rasche technologische Fortschritt verändern das Ökosystem der internationalen Beziehungen. Dies kreiert sowohl Chancen als auch Risiken, die in einer vernetzten Welt nur von den Staaten gemeinsam angegangen werden können. Die neue Initiative für kooperative Sicherheit (im Englischen Cooperative Security Initiative, kurz CSI) soll dabei helfen, Ideen ins Leben zu rufen, um Multilateralismus und Kooperation durch die OSZE wieder zu beleben. Zwei Think Tanks haben CSI konzipiert und durchgeführt, einer davon ist das Regionalbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung für Zusammenarbeit und Frieden in Europa (mit Sitz in Wien). Die Initiative wurde im Juni 2019 ins Leben gerufen, mit der Unterstützung des damaligen OSZE-Generalsekretärs Thomas Greminger (2017 ¿ 2020). Das Fundament der Initiative bilden 18 in europäischer Sicherheit erfahrene Expert_innen aus der gesamten OSZE-Region, also unter Einschluss Osteuropas, Zentralasiens und Nordamerikas. Dabei probieren diese Expert_innen einen neuen Ansatz: Sie wollen keinen Expert_innenbericht erstellen, welcher dann wie so viele andere ignoriert wird. Stattdessen arbeiteten sie 18 Fragen aus, um damit neben Politiker_innen und Expert_innen auch ein breiteres Publikum anzusprechen, das über die Gruppe an Expert_innen hinausgeht. So sollten vor allem Debatten über soziale Netzwerke entstehen. Um dies zu erreichen wurde von April bis September 2020 eine Kampagne in den sozialen Medien Twitter und Facebook sowie drei Politik-Talkshows Kooperative Sicherheit in Europa ¿ ein neuer Ansatz auf YouTube mit Aktivist_innen (darunter auch Luisa Neubauer), Politiker_innen und dem Journalisten Steven Erlanger von der New York Times durchgeführt. Dazu gehörte eine offene Umfrage für alle Interessierte, die auf der Website www.cooperative-security-initiative.org zu finden ist. Unsere Wiener FES-Kolleg_innen wollen gern am 05.10.2020 ab 17.30 Uhr die vier Szenarien, die sich aus den Beiträgen ergeben haben, mit uns ONLINE diskutieren.