Die neue EU-Handelspolitik

Das Konzept der „strategischen Autonomie” ist bereits seit einigen Jahren ein fester Teil der Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der EU, bis die Kommission unter Präsidentin von der Leyen im Januar 2021 schließlich gelobte, als „geopolitische Kommission” zu denken und zu handeln.

Vor dem Hintergrund der allmählich stärker werdenden Reibungen zwischen der USA und China scheint dieses Konzept nun noch attraktiver zu sein, um die EU zwischen den beiden Rivalen zu positionieren und ihnen gegenüber ihre Interessen durchzusetzen.

In einer neuen Analyse der FES in Asien untersucht Dr. Steven Blockmans, Forschungsdirektor im Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel und Professor für EU-Außenbeziehungsrecht und Governance an der Universität von Amsterdam, die neue Handelsstrategie der EU, „Eine offene, nachhaltige und durchsetzungsfähige Handelspolitik“, in einem breiteren geopolitischen und geoökonomischen Zusammenhang.

Die neue Handelsstrategie, so schlussfolgert der Autor, konkretisiere sich in der Stärkung des Multilateralismus und im Willen, die internationale, regelbasierte Ordnung zu schützen und gleichzeitig das Gewicht der EU im internationalen Handelssystem besser zu nutzen. Sie solle eine Situation vermeiden, in der sich Europa zwischen Beziehungen mit den USA oder mit China entscheiden muss, bemühe sich aber dennoch um eine Wiederbelebung der Partnerschaft mit den USA, die trotz der zahlreichen Meinungsverschiedenheiten zwischen Washington und Brüssel auf gemeinsamen Werten basiere.

Diese Abhandlung zeigt auf, wie die EU mit ihrem starken handelspolitischen Mandat bereits in die Weltpolitik und den Wettbewerb der Großmächte involviert ist und wie sie ihre Rolle und Interessen in einem sich schnell verändernden strategischen Umfeld definiert.

Diese Publikationsankündigung erschien zuerst in englischer Sprache auf asia.fes.de.