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Deutsch-Französische Afrikapolitik im Zeichen der Zeitenwende

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist zentral für eine Neugestaltung der EU-Afrika-Beziehungen. Über Potenziale für gemeinsame europäische Angebote gegenüber dem Nachbarkontinent und die Bedeutung der „Zeitenwende“ für europäisch-afrikanische Beziehungen wurde auf einer gemeinsamen Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung, des Institut français des relations internationales (Ifri) und des German Institute of Development and Sustainability (IDOS) in Berlin diskutiert.

Die Beziehungen zwischen Europa und Afrika sind für die gemeinsame Bearbeitung globaler Zukunftsaufgaben von besonderer Bedeutung. Deutschland und Frankreich kommen bei der Gestaltung der europäisch-afrikanischen Beziehungen zentrale Rollen zu. Gleichzeitig wirkt sich der russische Angriffskrieg mit seinen globalen Implikationen u.a. für Ernährungssicherheit und multilaterale Kooperation auch auf die Beziehungen zwischen Europa und Afrika aus.

Vor dem Hintergrund globaler Machtverschiebungen war es Ziel der Konferenz, über gemeinsame französisch-deutsche Initiativen für Afrikapolitik, Perspektiven für das gemeinsame Engagement in der Sahel-Region und neue Kooperationsmöglichkeiten zwischen Europa und seinem Nachbarkontinent in einer multipolaren Welt zu diskutieren. Der Austausch, der vom 30.11. bis 01.12.2022 in Berlin stattfand, ist Teil einer jährlich stattfindenden Veranstaltungsreihe des German Institute of Development and Sustainability (IDOS), des Institut français des relations internationales (Ifri) und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 2014 arbeiten die drei Institutionen in enger Kooperation zusammen und ermöglichen einen Dialog, an dem politische Entscheidungsträger_innen sowie Expert_innen, Wissenschaftler_innen und nichtstaatliche Akteure beider Länder und beider Kontinente teilnehmen.

Zu der Konferenz, die in diesem Jahr von der FES ausgerichtet wurde, waren unter anderem die Bundestagsabgeordneten Dr. Nils Schmid und Dr. Karamba Diaby, der Europaabgeordnete Dr. Joachim Schuster, hochrangige Vertreter_innen vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Auswärtigem Amt sowie der Botschafter der Republik Senegals in Deutschland, S.E. Cheikh Tidiane Sall, eingeladen. Aus Frankreich angereist war, neben Vertreter_innen des Ifri, u.a. eine hochrangige Delegation von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der Assemblée Nationale unter Leitung des Abgeordneten Thomas Gassilloud.

Kritische Reflektion über Sahel Engagement für künftige Impulse in der Region nötig

In den Diskussionen ging es zunächst um Perspektiven für das zukünftige europäische Engagement im Sahel und die zunehmende politische Fragilität in der Region. Nach dem französischen Abzug aus Mali und dem Beschluss der Bundesregierung, dem Bundestag ein Auslaufen des Mandats zur deutschen Beteiligung an MINUSMA bis Mai 2024 vorzuschlagen, ist eine enge Absprache und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich weiterhin dringend erforderlich. Einige Teilnehmer_innen machten deutlich, dass eine politische Reflektion und kritische Auswertung des deutschen und französischen Engagements seit 2012 notwendig seien, auch um gemeinsam Impulse für eine neue europäische Sahel-Strategie zu liefern.

Zeitenwende als Chance für Europäisch-Afrikanische Kooperationen?

Diskutiert wurde ebenfalls, welche möglichen neue Wege sich vor dem Hintergrund einer multipolaren Weltordnung und Zeitenwende für die Partnerschaft zwischen Europa und Afrika ergeben. Betont wurde in diesem Zusammenhang insbesondere die Notwendigkeit für konkrete Europäische Initiativen, um die Interessen afrikanischer Partner stärker als bisher zu berücksichtigen und den Erhalt der regelbasierten Weltordnung gemeinsam mit Afrika anzugehen. Insbesondere zur Global Gateway-Initiative der EU und den damit verbundenen Infrastrukturinvestitionen wurden von einigen Teilnehmer_innen konkrete, zeitnahe Umsetzungsschritte und eine größere Transparenz in der Kommunikation angemahnt.

Deutschland und Frankreich sind zentrale Akteure für Politikgestaltung innerhalb der EU. Der durch das Veranstaltungsformat ermöglichte hochrangige Austausch bot einmal mehr eine Gelegenheit, gemeinsam mit Stimmen aus der Region, Strategien abzugleichen, gemeinsame Initiativen zu entwickeln und sich offen über Herausforderungen und Chancen in der Kooperation mit Afrika auszutauschen.


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Lennart Oestergaard
Lennart Oestergaard
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