FES-Vorsitzender Martin Schulz: „Afrika nimmt Schlüsselrolle bei der Lösung globaler Krisen ein.“

23.08.2023

Ende Juni reisten der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz, und die Geschäftsführerin, Dr. Sabine Fandrych, mit einer Delegation nach Südafrika und Kenia. Ziel der Reise war eine Stärkung der Zusammenarbeit mit den Partnern der FES aus Parteien, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft in beiden Ländern und die Vertiefung des Dialogs zu gemeinsamen globalen Herausforderungen. Südafrika ist das einzige afrikanische G20-Mitglied und Gastgeber des diesjährigen BRICS-Gipfels. Kenia ist die gefestigste Demokratie in der besonders unruhigen Region des Horn von Afrika.

von FES, Fotografin: Xara Fourie Delegation mit dem südafrikanischen Staatspräsidenten Cyril Ramaphosa

In einem Gespräch mit Cyril Ramaphosa, südafrikanischer Staatspräsident und Vorsitzender der Regierungspartei African National Congress (ANC), ging es unter anderem um die afrikanische Friedensinitiative und gemeinsame Projekte für eine progressive internationale Agenda. Martin Schulz betonte, dass die afrikanische Friedensinitiative unter Beteiligung von sieben Ländern derzeit die einzige weltweit ist, die auf Gespräche sowohl in Kiew als auch in Moskau aufbaut. Dafür verdiene sie Anerkennung. Bei einem Treffen mit dem kenianischen Vizepräsidenten Rigathi Gachagua stand die regionale Rolle Kenias im Vordergrund. Die Region des Horn von Afrika verfügt derzeit über kein funktionierendes System kollektiver Sicherheit. Bewaffnete Konflikte weiten sich daher wie zuletzt im Sudan regional aus. Umso bedeutender sei Kenias Einsatz für Frieden in der Region, wie Martin Schulz in seinen Gesprächen unterstrich. Er verwies auch auf das vertrauensbildende Format „Horn of Africa Dialogue“ der FES.

In Gesprächen mit Partnern der FES aus den Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und mit Vertreter:innen von politischen Parteien in beiden Ländern wurde deutlich, dass die wirtschaftliche Ungleichheit und der mangelhafte Zugang zu öffentlicher Daseinsvorsorge geteilte Probleme in Südafrika und Kenia sind. Nur durch neuartige Allianzen kann diesen Herausforderungen begegnet werden. Hierfür setzt sich zum Beispiel Rivonia Circle, eine der FES-Partnerorganisationen in Südafrika ein. In einem Austausch mit Vertreter:innen von Rivonia Circle diskutierten Martin Schulz und Dr. Sabine Fandrych über Herausforderungen von Demokratie in Südafrika und Deutschland.

von FES, Fotograf: Bastian Schulz Delegation mit dem kenianischen Vizepräsidenten Rigathi Gachagua

Auch die Klimakrise war Thema der Reise. Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Kenia immer spürbarer, weil Regenzeiten ausfallen und damit Ernährungssicherheit gefährdet ist. Während in Südafrika der Übergang von einer in hohem Maße auf Kohle basierenden Energieproduktion hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft geplant ist und im Rahmen der „Just Energy Transition Partnership“ auch international unterstützt wird, wurde dieses Ziel in Kenia mit einer Quote an erneuerbaren Energien von rund 90 Prozent schon fast erreicht. Deutlich wurde in beiden Ländern, dass sozialer Dialog und eine Beteiligung der Gewerkschaften hierbei zentral sind, weil nur so ein gerechter Übergang gelingen kann. In Nairobi stand zudem das Thema Urbanisierung im Vordergrund der Gespräche. Afrika ist der Kontinent, in dem die Urbanisierung am schnellsten voranschreitet: Am Ende dieses Jahrhunderts werden sich in Afrika die größten Städte der Welt befinden. Mit einer Arbeitsgruppe zur „Just City“ unterstützt die FES in Kenia, dass diese Urbanisierung gerecht gestaltet wird. Mit Vertreter:innen dieser Gruppe und mit der UN-Organisation für Stadtentwicklung (UNHABITAT) traf die Delegation in Nairobi zusammen.

Die Reise verdeutlichte, dass es trotz unterschiedlicher Perspektiven auf globale Krisen viele gemeinsame Interessen zwischen Europa und Afrika gibt, an die es anzuknüpfen gilt, auch durch die Arbeit der FES. Südafrika und Kenia sind dabei besonders wichtige Partner für eine gemeinsame Lösung dieser Krisen, für eine faire Reform des Multilateralismus und für regionale Stabilität. Dass der afrikanische Kontinent im 21. Jahrhundert eine Schlüsselrolle bei der Lösung globaler Krisen einnehmen wird, betonte der Vorsitzende der FES in seinen Gesprächen immer wieder.