Konferenz aktuelle Herausforderungen Kommunalpolitik Polen und Deutschland

05.12.2022

Überschattet von der aktuellen europapolitischen Lage, dem russischen Angriffs-Krieg in der Ukraine, trafen sich im November 2022 circa 30 Kommunalpolitiker_innen aus Polen und Deutschland zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg.

Bild: Brost Konferenz Warschau 2022_11 von Max Brändle / FES Warschau

Neben den aktuellen drängenden Themen wie der Flüchtlingszuwanderung und der Energiekrise, bot die Konferenz ausreichend Gelegenheit zur Diskussion über mittel- und langfristige Strategien und politischen Lösungen für die Zukunftsfragen der Städte und Gemeinden beider Länder. Die zweitätige Veranstaltung der KommunalAkademie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau diente als Plattform für den Informations- und Erfahrungsaustausch und der Vertiefung der Kontakte zwischen progressiven polnischen und sozialdemokratischen deutschen Kommunalpolitikern_innen. Unterstützt wurde die Veranstaltung durch die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und das Team der FES in Warschau.

Der Auftakt der Konferenz erfolgte im Bezirksamt von Bielany, einem der 18 Bezirke Warschaus. Bezirksbürgermeister und Gastgeber Grzegorz Pietruczuk, Dr. Max Brändle, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung Polen und Dr. Daniela Harsch, Bürgermeisterin für Ordnung, Soziales und Kultur der Universitätsstadt Tübingen und stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SGK, begrüßten die Teilnehmenden und eröffneten den Austausch.

Die erste intensive Debatte über die aktuellen Herausforderungen für die Städte und Gemeinden beider Länder erfolgte, nachdem Tim Kähler, Bürgermeister der Hansestadt Herford und Ewa Całus Klimabeauftragte des Bürgermeisters der Stadt Krakau einen Einblick in die aktuellen komplexen Aufgaben ihrer Kommunen gegeben hatten.

Im zweiten Teil zur Auseinandersetzung mit dem Thema Energiewende, teilten Szymon Chojnowski, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Świdnica und Timm Fuchs, Beigeordneter für Energiepolitik des Deutschen Städte- und Gemeindebunds zunächst ihre Perspektive über Strategien zur Dekarbonisierung. Im Anschluss kam es zu einer spannenden Diskussion über die Gestaltung der Energiewende in den polnischen und deutschen Kommunen. Die Teilnehmenden tauschten sich über Schwierigkeiten und gute Praxisbeispiele aus.

Beide Delegationen diskutierten anschließend mit Grzegorz Pietruczuk und Silke Engler, der stellvertretenden Landrätin des Landkreises Kassel, über die Rahmenbedingungen für gute Integration von Geflüchteten. Neben den Herausforderungen der akuten Notunterbringung, Versorgung und psychologischen Betreuung der Geflüchteten, wurden mittelfristige Strategien zur Integration der Kinder in Schule und Betreuungseinrichtungen, der Berufstätigen in den Arbeitsmarkt und der Sprachförderung diskutiert. Teil der zweitätigen Fachkonferenz war auch eine Exkursion zum städtischen Kindergarten „Unter der Kastanie“ im Bezirk Bielany, Warschau, einer 10-gruppigen hochmodernen Einrichtung,

Beata Klimek, Oberbürgermeisterin der Stadt Ostrów Wielkopolski, betonte neben anderen Teilnehmenden die große Bedeutung eines guten deutsch-polnischen Verhältnisses in politischen Schwierigkeiten.

Gefördert wurde die Fachkonferenz von der Erich-Brost-Schenkung.