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Am 15. Oktober 2017 finden die vorgezogenen Nationalratswahlen in Österreich statt. Die Strategiedebatten Österreich geben einen übersichtlichen Überblick über die wichtigsten Parteien und deren Positionen.
Bild: Strategiedebatten Österreich von FES
Bild: Mozartkugel von erasmusa lizenziert unter CC BY-NC 2.0
Aktuelle Umfragen sagen einen Dreikampf zwischen Sozialdemokratischer Partei Österreichs (SPÖ), Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ). Während die Österreichische Volkspartei allerorts als Wahlsieger gehandelt wird (33 Prozent), könnte es laut Umfragewerten knapp um Platz zwei werden. Die Sozialdemokraten liegen bei 27 Prozent und die Freiheitlichen bei 25 Prozent. Fernab der Großparteien werden für die Grünen und „Das neue Österreich und Liberales Forum“ (NEOS) Werte im einstelligen Bereich erwartet. Durch den progressiv-liberalen Neueinsteiger NEOS, der sich seit 2013 am Wahlkampf beteiligt, dauern die liberalen Unruhen weiter an. Ebenfalls Chancen auf einen Einzug ins Parlament wird der „Liste Pilz“ eingeräumt, die von Peter Pilz, langjähriger Grünen-Politiker, gegründet wurde.
Die Sozialdemokraten verblieben für zwei Amtszeiten in der Opposition, bis sie 2006 die Kanzlerschaft zurückgewannen und zwei aufeinanderfolgende Koalitionsregierungen mit der ÖVP bildeten, die bis Mai 2017 andauerten. Nach dem Zerwürfnis der Koalition von SPÖ und ÖVP finden vorzeitig die Wahlen zum österreichischen Nationalrat statt, da die ÖVP unter Sebastian Kurz den Koalitionsvertrag aufgekündigt hatte. Die Ausgangssituation, das Scheitern der großen Koalition, der vielfach medial propagierte Wunsch nach Veränderung und die damit einhergehende Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger diktierten den Wahlkampf.
In diesen Zeiten fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger, nicht nur in Österreich, für welche Positionen stehen eigentlich die Parteien und wo sind sie politisch zu verorten. In den Strategiedebatten Österreich, ein Projekt der Friedrich-Ebert-Stiftung, wurde auf Grundlage von Parteiprogrammen und des politischen (Medien-) Diskurses die 30 wichtigsten Aussagen über besonders relevante Politikthemen durch ein Team aus Wissenschaftlern und Experten ausgearbeitet und grafisch dargestellt.
Die Strategiedebatten Österreich können hier eingesehen werden.
Ansprechpartner in der Stiftung:
Arne Schildberg
Weiterführende Informationen:
Strategiedebatten Österreich (Englische Version)
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Jochen Dahm
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