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Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine der wichtigsten Grundfreiheiten der Europäischen Union. Daneben gilt auch die Dienstleistungsfreiheit. Im Binnenmarkt können Beschäftigte von ihren Arbeitgebern vorübergehend in ein anderes Land geschickt werden, um dort für einen begrenzten Zeitraum eine Dienstleistung zu erbringen. Für diese entsandten Arbeitskräfte herrschen oft jedoch schlechte Bedingungen für.
Bild: Workshop am 22. März 2019 in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin; Bild von FES-IPA
Im Grunde genommen sollten auch entsandte Arbeitskräfte nach den geltenden Bestimmungen des Empfängerlandes entlohnt und behandelt werden – nach dem Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“. Die Entwicklungen der letzten 10 und mehr Jahre haben jedoch gezeigt, dass es „Grauzonen“ und „Sonderfälle“ gibt in denen dieses Prinzip unterlaufen wird. Mit den sogenannten „Entsendungen“ wird oft die prekäre Situation der Arbeitnehmer_innen ausgenutzt, es werden Regelungen missbraucht und Arbeitnehmer_innen um einen fairen Lohn geprellt und betrogen. Entsandte Beschäftigte sind häufig mit einer deutlichen Benachteiligung hinsichtlich der ihnen zugänglichen Rechte, Standards und Ansprüche konfrontiert. In der Bauwirtschaft, in der Logistikbranche, bei landwirtschaftlicher Saisonarbeit werden die europäischen Entsenderichtlinie und ihre Regelwerke viel zu oft missachtet.
Systematischer Betrug, die Umgehung von arbeitsrechtlichen Vorschriften und der Mangel an Informationen führen dazu, dass sich entsandte Beschäftigte auf dem europäischen Arbeitsmarkt weiterhin in einer schwachen Position befinden. Sie benötigen gezielte Informationen über ihre Arbeitsrechte und Unterstützung, um ihre Rechte einfordern zu können. Darüber hinaus müssen relevante Akteure wie Gewerkschaften, Beratungsstellen und Arbeitsschutzbehörden eine gemeinsame Strategie des Austausches und Kooperation finden.
Den ausführlichen Bericht zum Workshop am 22. März 2019 in der FES-Berlin können Sie hier lesen.
Peter Scherrer über eine aktive, gewerkschaftliche Gestaltung des Sozialen Europas, Gendergerechtigkeit und Demokratie am Arbeitsplatz.
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