Das Grundgesetz in der Coronakrise - Was dürfen wir unserer Demokratie zumuten?

Veranstaltungsnummer: 248834 – als .ics herunterladen

Ein Virus hält die Welt in Atem und wurde in den Worten Angela Merkels zur "Zumutung für die Demokratie". Nach bald vier Monaten der Krise nehmen wir bewusster wahr denn je: Ein starker Staat hat auf Basis des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) unser über Jahrzehnte gewachsenes Verständnis von Grundrechten unerwartet auf den Prüfstand gestellt.

Die Bundesländer schränkten - in Absprache mit dem Bund - die freie Berufsausübung ein, setzten die Versammlungsfreiheit außer Kraft, schlossen Schulen und viele Dienstleistungsunternehmen aufgrund der Infektionsgefahr und untersagten selbst Angehörigen den Besuch ihrer nächsten Verwandten in Seniorenheimen¿

Heute, knapp vier Monate nach Beginn des sogenannten "Lockdowns" wurden die meisten Einschränkungen - unter Vorbehalt und strengen Hygieneschutzmaßnahmen - wieder aufgehoben. Die Menschen kehren zurück in ihre Betriebe, Büros und Cafés, demonstrieren auf der Straße und die ersten fliegen bereits wieder in den Urlaub.

Was aber bleibt? Ohne Zweifel werden die Folgen des Virus noch lange spürbar sein, auch mit Blick auf eine mögliche zweite "Pandemie-Welle". Es ist deshalb an der Zeit, kritische Fragen zu stellen: Hat die Exekutive zu schnell und zu viel Macht an sich gezogen? Haben die Parlamente die Regierungen ausreichend kontrolliert? Haben die berichterstattenden Medien die gebotene Distanz zur Politik gewahrt oder sich zu sehr in Kampagnen einbinden lassen?

Darüber und weitere Themen diskutieren wir bei einem digitalen Fachgespräch mit unseren Gästen:

Alexandra Hiersemann, MdL und rechtspolitische Sprecherin der BayernSPD-Fraktion
Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg
Jana Wolf, Journalistin bei der Mittelbayerischen Zeitung