Ein Gespenst geht um – Wie kann Europa auf den zunehmenden Rechtspopulismus reagieren?

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Die Europäische Union (EU) verkörpert den Wert der Rechtsstaatlichkeit. Aber gerade in diesem Bereich steht sie vor großen Herausforderungen. So wird in einigen Mitgliedsstaaten die Rechtsstaatlichkeit, wie sie in den Kopenhagener Kriterien festgelegt ist, von autokratischen Regierungen ausgehöhlt. Die Wahlerfolge rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien in Europa verdeutlichen, dass deren Gedankengut in Europa auf dem Vormarsch ist. Ein Blick auf die Kernelemente und Programmatik dieser Parteien offenbart ihre zutiefst antidemokratische Haltung: Sie positionieren sich gegen eine plurale Gesellschaft und die Idee der Gleichberechtigung; sie sind durch die ausdrücklich aktive Ablehnung und Bekämpfung einer Werteordnung gekennzeichnet, deren Kern im Vertrag über die Europäische Union und in der UN-Menschenrechtscharta verbindlich festgelegt ist. Wir wollen im Rahmen der Veranstaltung einen Beitrag in der Auseinandersetzung mit antidemokratischen Bewegungen und der Bedeutung der EU leisten. Überdies dient die Veranstaltung dazu, Handlungsmöglichkeiten für ein rechtsstaatliches Europa aufzuzeigen.

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