Zwei Jahre nach der Zeitenwende in der Deutschen Sicherheitspolitik-Bestandsaufnahme der Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr

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Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf die brutale und völkerrechtswidrige Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine die „Zeitenwende“ ausgerufen. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende regelbasierter Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Doch die NATO steht zusammen, stellt die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt, verstärkt den Schutz ihrer Ostgrenze und unterstützt die Ukraine auch mit der Lieferung von Kriegswaffen. Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Regierung und Bundestag haben beschlossen, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro besser auszurüsten. Viele Weichen sind bereits gestellt, umfangreiche Beschaffungen eingeleitet, die Struktur der Streitkräfte angepasst. Kritisch zu bewerten sind jedoch unter anderem die Personalgewinnung und die langfristige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr.
Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Die komplexe Sicherheitslage erfordert eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue nationale Sicherheitsstrategie, aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.
Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir mit unseren Expertinnen und Experten und mit Ihnen über die Zeitenwende, ihre Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr und den weiteren Handlungsbedarf diskutieren.
Mit dieser Veranstaltung feiern wir zugleich das 20-jährige Bestehen des Sicherheitspolitischen Forums.