Politik-Talk: Die USA - Bilanz nach dem ersten Jahr Präsidentschaft von Joe Biden

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POLITIK-TALK

Als der US-amerikanische Präsident Joe Biden am 20. Januar 2021 sein neues Amt übernahm, gab es in großen Teilen der Gesellschaft eine euphorische Stimmung. Ein Jahr später sind seine Beliebtheitswerte im Keller. Auch der Ausgang der Gouverneurswahlen in Virginia Anfang November, die als Stimmungstest die Demokratische Partei galten, war ein Schlag für den Präsidenten und seine Partei.
Monatelang hatte Joe Biden mit den beiden Lagern der Demokraten, dem progressiven und dem konservativen Flügel, gerungen, um zwei milliardenschwere Investitionsprogramme durch den Kongress zu bringen. Während ihm das für das Infrastrukturprojekt mit Hilfe von republikanischen Stimmen gelungen ist, hat das zweite Paket - das auch als Sozial- und Klimaschutzgesetz gilt - bislang nur die Zustimmung des Repräsentantenhauses und muss nun noch vom US-Senat gebilligt werden.
Auch die Corona-Pandemie konnte die neue Administration nur teilweise in den Griff bekommen. Obwohl die USA eines der ersten Länder waren, das massenhaft gegen das Coronavirus geimpft hatte, haben derzeit nur gut 60 Prozent der Bevölkerung einen vollen Impfschutz. Der Arbeitsmarkt hat sich zwar von den Auswirkungen der Pandemie weitestgehend erholt, dafür ist die Inflation rasant gestiegen, was für eine wirtschaftliche Verunsicherung in den USA sorgt.
Wie also steht es um unseren transatlantischen Partner? Was ist aus Joe Bidens Beschwörungsformel „Amerika ist zurück!“ geworden. Vor welchen Herausforderungen steht die Demokratische Partei ein knappes Jahr vor den Zwischenwahlen – den Midterms – bei denen ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt werden? Diese und weitere Fragen wollen wir mit dem Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington D.C., Knut Dethlefsen im Rahmen unserer Reihe „Politik-Talk am Mittag“ - diesmal an einem Nachmittag – diskutieren. Das Gespräch führt die Moderatorin Charlotte Horn.