Training für eine starke Kommunalpolitik: Gut vorbereitet auf Hass und Bedrohung

Veranstaltungsnummer: 265128 – als .ics herunterladen

Angriffe auf kommunale Amts- und Mandatsträger_innen nehmen zu. Laut Statistik des Bundeskriminalamts (BKA) hat sich die Zahl solcher Straftaten von 2017 (1527 Fälle) bis 2021 (4458 Fälle) etwa verdreifacht. Dabei geschehen diese Angriffe nicht immer im Verborgenen. Traurige prominente Fälle, wie die Ermordung des Kasseler Stadtpräsidenten Lübcke oder der Angriff auf die Kölner Bürgermeisterin Reker, verdeutlichen dies. Diese bekannten Fälle sollten jedoch nicht davon ablenken, dass verbale und physische Angriffe auf Amts- und Mandatsträger_innen aller Ebenen zunehmen. Diese Entwicklung kann die Bereitschaft für die Übernahme eines kommunalen Mandats untergraben und gefährdet so die Demokratie.

Die Bundesregierung und auch die Landesregierungen haben den Strafrahmen zur Ahndung entsprechender Vergehen erhöht. Gleichzeitig besteht Bedarf für Aufklärung, wie präventiv entsprechenden Angriffen entgegengewirkt werden kann und wie Amts- und Mandatsträger_innen im Falle eines Angriffs damit umgehen können.

Der von Starke Demokratie e.V initiierte Online-Workshop setzt hier an. Im Workshop wird das Phänomen umfassend erklärt. Es werden Handlungsoptionen und Hilfsangebote aufgezeigt. Gleichzeitig soll der Austausch unter den Teilnehmer_innen befördert und eine Möglichkeit zur Vernetzung angeboten werden.