Jean-Philippe Kindler: Scheiß auf Selflove, gib mir Klassenkampf

Die neoliberale Ideologie der Leistung und Selbstwirksamkeit ist auch an der Linken nicht spurlos vorbeigegangen. Die Erzählung von gleichen Chancen und vom Aufstieg hat sich in vielen Köpfen festgesetzt. In der Politik und in den Medien werden Armut wie Reichtum unterkomplex diskutiert. Die Debatten im Nachgang zur Zeitenwende und zur Schuldenbremse machen deutlich, dass politische Projekte nicht an der Finanzierung, sondern ausschließlich am politischen Willen scheitern. Armutsbekämpfung wird an die Zivilgesellschaft mit Vereinen wie etwa den Tafeln ausgelagert und vom ehrenamtlichen Engagement der Bevölkerung getragen.

Statt die Widersprüche und Gefahren kapitalistischer Warenproduktion zu thematisieren, fragen sich Linke immer häufiger, ob Weiße Dreadlocks tragen dürfen. Die Identitätspolitik hat wichtige Anliegen. Doch die Selbstreinigung vom internalisierten Weiß-Sein ändert nichts daran, dass Menschen mit Migrationshintergrund ein mehr als doppelt so hohes Armutsrisiko haben wie der Rest der Bevölkerung. Auch die Quote löst keine Probleme: Die Welt ist keine bessere, wenn auch Frauen, Queere und People of Color in Machtpositionen kommen. Ausbeutung bleibt Ausbeutung. Stattdessen bedarf es der Wiederentdeckung der Klasse. Menschen sollten sich unabhängig von ihrer Herkunft oder politischen Einstellung als Schicksalsgemeinschaft verstehen, die ein ähnliches Leid teilt. Nicht alles an der Identitätspolitik ist falsch. Doch ist es für die Link wichtig, dass sie ein Gebot wieder wichtiger nimmt, weil es die allermeisten Menschen eint: die Zugehörigkeit zu einer Klasse, die nichts besitzt außer der eigenen Arbeitskraft, die sie gegen Lohn eintauscht.

In den individualistischen Vorstellungen vom guten Leben spielt das Glück eine zentrale Rolle. Dabei wird Glück als etwas verstanden, das unabhängig von sozioökonomischen und politischen Faktoren selbst erarbeitet werden kann, solange die Regeln der richtigen Geisteshaltung im Sinne der positiven Psychologie befolgt werden. Indes sollte Glück keine Ware, kein Ausweis eigener Produktivität, kein Tool für den Einzelnen sein, um sozial aufzusteigen – schon allein deshalb, weil Glück ein subjektiver, inkonsistenter Begriff ist, auch wenn immer häufiger behauptet wird, man könne Glück wissenschaftlich messen. Immer nur von Glück zu reden, aber nie von Armut, das passt nicht zusammen. Auch unter dieser Perspektive ist Identitätspolitik keine hinreichende Antwort auf die Probleme.

Die konkreten Auswirkungen der Klimaveränderung deuten auf ein Qualitätsproblem der Demokratie hin: Die ältere Bevölkerungsgruppe der über Fünfzigjährigen mandatiert eine Politik, deren Folgen nicht sie selbst treffen wird, sondern die sich in der Minderheit befindlichen jungen Menschen. Vor diesem Hintergrund hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz unterstrichen: Wenn die Politik klimaschädigende Lebensweisen weiterhin uneingeschränkt zulässt, dann wird eine Klimapolitik, welche die Klimaziele ernsthaft verfolgt, ab 2030 zwangsläufig bedeutend autoritärer und freiheitseinschränkender sein müssen. Die neoliberale Formel von Freiheit statt Verboten entpuppt sich damit als infantile Form von Freiheit. Im Namen der Konsumentensouveränität wird ein Kulturkampf inszeniert – wie Markus Söder sagt: „Bei uns darf man essen, was man will, sagen und singen, was einem gefällt“ –, der bei vielen Wähler_innen verfängt.

Statt sich wie in missionarischen klimaaktivistischen Kreisen mit Kritik an SUVs aufzuhalten – keine Frage: Niemand braucht sie –, müssen wir den Fokus auf klimaschädigende Großkonzerne legen. Diese haben ein enormes Interesse daran, dass die Klimakrise als etwas imaginiert wird, was Privatpersonen zu lösen haben. Damit wird die Lösung des Problems in die Hände des Einzelnen gelegt und damit effektiv entpolitisiert.

Auch hinter der Idee der Höherbepreisung von CO2 steckt der Irrglaube, man könne ebenjene Probleme mithilfe von cleveren Marktmechanismen technokratisch lösen. Klimaverträglichkeit und die wachstumsorientierte kapitalistische Produktionsweise sind aber nicht kompatibel. Es ist zwar gut, sich auch privat mit den planetarischen Grenzen zu beschäftigen und die eigene Beteiligung an der Krise zu reflektieren. Der Glaube, man könne die Klimakrise privat lösen, ist allerdings eine gefährliche Form ihrer Entpolitisierung.

Kapitalismus plus alle paar Jahre eine Landtags- oder Bundestagswahl ergibt noch keine funktionierende Demokratie. Zwischen den Versprechen der liberalen Demokratie und den SANIFAIR-Gutscheinen auf Autobahnraststätten gibt es eine große Gemeinsamkeit: Beide basieren im Kern darauf, nicht eingelöst zu werden. Die Wahlbeteiligung liegt in Wahlkreisen mit sozial prekären Verhältnissen deutlich unter der in besser gestellten Regionen. Daraus folgt, dass Menschen nur aus einer gewissen Gleichheit heraus wirklich gleichwertig an politischen Prozessen teilnehmen können.

Linke Politik muss dringend politischer werden. Die meisten der innerlinken Diskurse drehen sich um Fragen der Identität. Im Zentrum steht eine Politik, die die gesellschaftliche Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen ermöglicht. Sie krankt indes daran, dass sie Klassenverhältnisse nicht in ausreichendem Maße mitreflektiert. Es geht um ein vehementes Eintreten für die immanente Verbesserung der Lage ökonomisch benachteiligter Menschen, also um die Überwindung unwürdiger Lebensverhältnisse. Identitätspolitik allein bleibt nur eine – wenn auch berechtigte – Form der Symptombekämpfung.

Die Diskursstrategie der Linken muss in sozialer Hinsicht inklusiver werden und darf nicht nur theorieaffine In-Groups ansprechen: „Die deutsche Linke, damit ist die Partei, vor allem aber diejenigen gemeint, die sich dem Kampf für eine gerechtere Welt glaubhaft verpflichtet haben, muss endlich einsehen, dass linke Politik erfolgreich wird, wenn man sie mehrheitsfähig unter die Bevölkerung bringt. Es ist Ausdruck einer unsäglichen Arroganz, dass mittlerweile die Auffassung herrscht, die deutsche Boomer-Bevölkerung habe erst mal alle sprachlichen Codes zu lernen, bevor man sie in die eigenen Kämpfe mit einbezieht.“ Gelingt dieser Brückenschlag nicht, bleibt die Linke eine Hipster-Linke mit sozialdemokratischem Anstrich.

Das Thema Liebe im Kapitalismus zeigt indes, dass es in der Verbindung mit Menschen gerade die sich darin spiegelnde Solidarität ist, die das Leben lebenswert macht. Die politische Schlussfolgerung lautet: Eine Politik des guten Lebens orientiert sich nicht am individualistischen Streben nach Glück, sondern bemüht sich um kollektive Geborgenheit. Es braucht also den Mut, die Frage nach dem guten Leben zu repolitisieren und von der individuellen auf die kollektive Ebene zu hieven: “Das gute Leben ist etwas, was es aus der Masse heraus zu erkämpfen gilt.“