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Weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Eine Mehrheit glaubt sogar, dass es den nachfolgenden Generationen schlechter gehen wird. Was erwarten die Menschen von der Politik? Brauchen wir einen aktiveren Staat, der sich mehr für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich einsetzt? Wie lässt sich das Vertrauen in die Demokratie stärken? Das sind nur einige der Fragen, die wir mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft klären wollen.
Mit Prof. Frank Decker (Universität Bonn), Cansel Kiziltepe (stellv. finanzpolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion und Erik Flügge (Gründer Politikberatungsfirma Squirell & Nuts). Moderation: Judith Klose, Pressesprecherin Civey.
Zum 70. Geburtstag der zweiten deutschen Demokratie ist Norbert Bicher in "Schauplatz BRD. Reisen ins Innere der Bundesrepublik" zurück an denkwürdige Orte gereist, die das öffentliche Leben und Selbstverständnis der Deutschen geprägt haben. Er erzählt ihre Geschichten mit dem Blick von heute. So entsteht ein Kanon der Ereignisse aus der Bonner und Berliner Republik, der berührt und aufwühlt und uns zeigt, wie dieses Land nach dem Krieg wurde, was es heute ist. In einer Abendveranstaltung werden einige exemplarische Geschichten und Orte daraus im Gespräch mit Gästen aus Politik und Medien weiter vertieft.
Buchbesprechung und DiskussionNorbert Bicher, Autor und ehemaliger Pressesprecher, SPD-BundestagsfraktionProf. Dr. Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a. D.Dirk Koch, ehemaliger Leiter des Spiegel HauptstadtbürosBenedikt Schwarzer, Regisseur Dokumentarfilm »Die Geheimnisse des Schönen Leo«Moderation: Jeanette Seiffert, Historikerin und Journalistin Deutsche Welle
Griechenland, Niederlande, Frankreich – in vielen Ländern Europas kämpfen Parteien, die für Soziale Demokratie einstehen, gegen ihren Bedeutungsverlust. Gegen den Trend im Aufwind sind die britische Labour-Party und die portugiesische Partido Socialista. „Re-Sozialdemokratisierung“, „Erneuerung“, „Verjüngung“, „Beteiligungsorientierung“ - lohnt der Blick zu unseren europäischen Nachbarn? Was lässt sich für Deutschland lernen, wo gibt es Unterschiede?
Diese Fragen diskutierte Thorben Albrecht, Bundesgeschäftsführer der SPD mit Tiago Fernandes, Professor an der Universidade Nova Lisboa, Adrian Pabst von der University of Kent und Ronja Kempin, Frankreichexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Hier der Podcast zum Nachhören und hier der Bericht "Progressiv aus der Krise".
Wie positionieren sich verschiedene Parteien in Europa zu gesellschaftlichen Debatten? Hier eine Übersicht unserer Kolleg_innen aus der Internationalen Politikanalyse.
200 Jahre und trotzdem noch up to date? Als Karl Marx in seinen Werken kritisch auf Gesellschaft und Wirtschaft blickte, war die Welt eine andere – doch derzeit erleben seine Theorien eine erstaunliche Renaissance. Soziale Ungleichheit und die Folgen eines ungezügelten Kapitalismus waren drängende Fragen der Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts; sie sind es auch heute in Zeiten von Wirtschaftskrisen, zunehmender gesellschaftlicher Spaltung und der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Aber wie aktuell sind Marx Analysen und Antworten wirklich? Was lässt sich von ihm heute für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit lernen? Was hat Marx der Sozialen Demokratie zu sagen?
Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Universität Basel, Autor von „Die Abstiegsgesellschaft“ und Herausgeber von „Karl Marx. Kritik des Kapitalismus“ (2018)Yasmin Fahimi, MdB, ehem. Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und SozialesProf. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft KölnUlrike Herrmann, Autorin und Wirtschaftsjournalistin der taz
Die Videoaufzeichnung des Forums steht dir hier zur Verfügung.
Gleichheit in rechtlicher und politischer Hinsicht ist eine zentrale Bedingung für Demokratien. Jede Stimme zählt gleich viel. Doch wie steht es um die politische Gleichheit, wenn einige wenige mehr Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen als andere. Sind wir auf dem Weg in eine Plutokratie? Leben wir tatsächlich im postdemokratischen Zeitalter? Und welche Zukunft hat die Soziale Demokratie in Deutschland und Europa?
Prof. em. Colin Crouch, University of Oxford und University of WarwickProf. Susan Neiman, Philosophin und Direktorin Einstein ForumJohanna Uekermann, Juso BundesvorsitzendeElisabeth Niejahr, Chefreporterin Wirtschaftswoche
Die Videoaufzeichnung des Vortrags von Colin Crouch steht dir hier zur Verfügung.
Haben sich die großen Konfliktlinien der Politik verschoben? Geht es nicht mehr um den Gegensatz von Arbeit und Kapital, Materialismus und Postmaterialismus, sondern neuerdings um Fragen der Identität? Ist der Gegensatz von Kosmopolitismus und Kommunitarismus, von Weltoffenheit und dem Bezug auf enge Gruppenzugehörigkeiten der Konflikt unserer Zeit? Oder sind dies nur Momentaufnahmen, die von anderen Entwicklungen überlagert werden? Klar ist Identitätsfragen stehen wieder im Zentrum der politischen Debatte. Aus Perspektive der Sozialen Demokratie stellt sich daher immer drängender die Frage: Wie ist damit umzugehen?
Die Videoaufzeichnung steht dir hier zum Nachsehen zur Verfügung.
Die Veranstaltung wurde in Kooperation der VHS Köln und der Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt.
Professor Steffen Mau von der Humboldt-Universität Berlin zeigte in seinem Vortrag anschaulich, wie sich in Deutschland Einkommen und Vermögen auseinander entwickelt haben und machte Vorschläge, was zu tun wäre. Prof. Thomas Meyer erläuterte das Grundwerteverständnis der Sozialen Demokratie, verwies auf den engen Zusammenhang von Freiheit und Gerechtigkeit als gleicher Freiheit und setzte sich mit aktuellen Gefährdungen der Demokratie auseinander. Er schloss seine Ausführungen mit fünf konkreten Vorschlägen, wie der Ungleichheit in Deutschland entgegen zu treten wäre.
Der Begriff „Politische Strategie“ schillert. Er wird oft mit Hinterzimmern assoziiert, mit Taktik verwechselt, in Konflikt gestellt mit einer Politik, die sich an Idealen orientiert. Populäre Fernsehserien wie etwa „House of Cards“ haben das ihrige dazu beitragen. Gleichzeitig ist klar: ohne politische Macht lassen sich inhaltliche Gestaltungsziele nicht erreichen und umgekehrt. Wir haben das vermeintliche Spannungsfeld „Werte und Strategie“ in das Zentrum unseres dritten Herbstforums am 06. Dezember in der FES Berlin gestellt und erörtert, wie es um die politische Strategie in Deutschland bestellt ist.Dr. Ralf Tils, Agentur für Politische Strategie (APOS)Prof. Dr. Dr. h. c. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-GrundwertekommissionMichael Fischer, Leiter Politik und Planung der ver.di BundesverwaltungElisa Gutsche, Referentin der SPD-Bundestagsfraktion
Das Erstarken des Rechtspopulismus in Europa und jüngst auch in Deutschland stellt unsere Demokratie vor große Herausforderungen. Aus Perspektive der Sozialen Demokratie stellt sich immer drängender die Frage: Wie kann eine grundwertebasierte Politik in Zeiten des Rechtspopulismus gelingen? Was ist die richtige Politik, was ist das richtige Programm? Was steht auf dem Spiel?
Diese Fragen haben wir im Rahmen des zweiten unserer Herbstforen in 2016 mit Marcel Lewandowsky, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg und Bernd Weede, Vorsitzender des DGB-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg diskutiert.
Die Themen Flucht und Migration stehen spätestens seit Sommer 2015 im Mittelpunkt öffentlichen Interesses. Was in der Diskussion um Obergrenzen, Verteilungsschlüssel und wichtige konkrete Fragen oft zu kurz kommt, ist das Grundsätzliche. Was ist der politische und ethische Kompass, auf den die Politik sich in diesem Themenfeld stützen kann und sollte? Im Rahmen des ersten Herbstforums 2016 möchten wir uns diesem Thema widmen. In den Foren Sozialer Demokratie wird in Abendveranstaltungen die programmatische Dimension Sozialer Demokratie kritisch und konstruktiv erörtert. So entwickeln die Foren Impulse und Maßstäbe für politisches Handeln. In den Foren diskutieren wir mit hochrangigen Politiker_innen, Wissenschaftler_innen und interessiertem Publikum grundsätzliche politische Fragen.
Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, Ludwig-Maximilians-Universität MünchenAziz Bozkurt, Bundesvorsitzender AG Migration und Vielfalt in der SPDEsra Kücük, Mitglied im Direktorium des Maxim Gorki TheatersElisa Gutsche, Referentin der SPD-Bundestagsfraktion
Lebst du frei? Fühlst du dich gerecht behandelt? Empfindest du unsere Gesellschaft als solidarisch? Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für die demokratischen Parteien wichtige Bezugspunkte. Fast alle berufen sich auf den Schlachtruf der französischen Revolution, füllen die Werte aber unterschiedlich mit Inhalten und Leben. Unsere drei Foren zu „Freiheit“, „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ sind dem Austausch unterschiedlicher politischer Strömungen gewidmet. Wo gibt es Gemeinsamkeiten zwischen den Grundwerteverständnissen der Parteien? Und wo liegen die Unterschiede? Was verbindet und was trennt? Die politische Debatte lebt davon, dass sie sich nicht in Alltagsfragen verliert, sondern die normative Basis von Entscheidungen immer wieder kritisch in den Blick nimmt. Wir möchten debattieren, welche Rolle die Grundwerte und ihr jeweiliges Verständnis in der politischen Praxis der einzelnen Parteien spielen. Wann kommen sie besonders zu tragen und wann werden sie eher vernachlässigt? Demokratie braucht und lebt von der Auseinandersetzung über die ihr zugrundeliegenden Werte, also über das Grundsätzliche – Verbindendes und Trennendes.
Mit den Grundwerteforen möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung Grundfragen des politischen Diskurses aufgreifen und herausragende Persönlichkeiten der unterschiedlichen Parteien miteinander ins Gespräch bringen. Du bist herzlich eingeladen, dich an dieser Debatte zu beteiligen.
Solidarität
„Du bist nicht allein“ – so könnte man den Grundwert Solidarität in aller Kürze fassen. Sie ist die Bereitschaft der Menschen, füreinander einzustehen und sich gegenseitig zu helfen. Und Solidarität schafft Macht zu Veränderung. Solidarität wird oft und laut eingefordert. Alle Parteien berufen sich auf die Solidarität. Aber es ist ein Unterschied, ob man Solidarität in der Denktradition der katholischen Soziallehre oder vor dem Hintergrund der Arbeiterbewegung beschreibt. Daher ist es ist wichtig zu klären, was die politischen Strömungen mit Solidarität verbinden, wie sie davon politisches Handeln ableiten und welche gesellschaftlichen Konsequenzen sich daraus ergeben.
Dr. Ralf Stegner, MdL, Stellvertretender Vorsitzender der SPD
Petra Pau, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, „Die Linke“
N. N., Bündnis 90/Die Grünen
Prof. Dr. Gesine Schwan, Mit-Gründerin und Präsidentin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform
Mit den Grundwerteforen möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung Grundfragen des politischen Diskurses aufgreifen und herausragende Persönlichkeiten der unterschiedlichen Parteien miteinander ins Gespräch bringen.
Gerechtigkeit
Es lässt sich nicht abschließend und abstrakt bestimmen, was Gerechtigkeit ist. Und trotzdem gehört das Bedürfnis nach Gerechtigkeit zu den festen Größen im Zusammenleben der Menschen. Es ist ein zentrales Anliegen der Politik, für Gerechtigkeit und gerechte Verhältnisse im Gemeinwesen zu sorgen. Dementsprechend fordert auch jede politische Partei Gerechtigkeit, meint aber damit nicht immer das gleiche. So ist der Begriff der Gerechtigkeit stark umstritten. Die Einen fordern Ergebnisgleichheit, die Anderen Leistungsgerechtigkeit, die Dritten Bedarfsgerechtigkeit und Forderungen nach Generationengerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit prägen immer wieder die öffentliche Debatte. In diesem Grundwerteforum möchten wir mit Ihnen diskutieren, welche Gerechtigkeit wir wollen – kontrovers und konstruktiv.
Thorsten Schäfer-Gümbel, MdL, Stellvertretender Vorsitzender der SPD
Jens Spahn, MdB, Mitglied des Präsidiums der CDU
Dr. André Brie, MdL, Mitglied der Partei „Die Linke“
Dr. Tobias Mörschel/Dr. Christian Krell, Friedrich-Ebert-Stiftung
Lebst du frei? Fühlst du dich gerecht behandelt? Empfindest du unsere Gesellschaft als solidarisch? Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für die demokratischen Parteien wichtige Bezugspunkte. Fast alle berufen sich auf den Schlachtruf der französischen Revolution, füllen die Werte aber unterschiedlich mit Inhalten und Leben. Unsere drei Foren zu „Freiheit“, „Gerechtigkeit“ und „Solidarität“ sind dem Austausch unterschiedlicher politischer Strömungen gewidmet. Wo gibt es Gemeinsamkeiten zwischen den Grundwerteverständnissen der Parteien? Und wo liegen die Unterschiede? Was verbindet und was trennt? Die politische Debatte lebt davon, dass sie sich nicht in Alltagsfragen verliert, sondern die normative Basis von Entscheidungen immer wieder kritisch in den Blick nimmt. Wir möchten debattieren, welche Rolle die Grundwerte und ihr jeweiliges Verständnis in der politischen Praxis der einzelnen Parteien spielen. Wann kommen sie besonders zu tragen und wann werden sie eher vernachlässigt? Demokratie braucht und lebt von der Auseinandersetzung über die ihr zugrundeliegenden Werte, also über das Grundsätzliche – Verbindendes und Trennendes. Mit den Grundwerteforen möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung Grundfragen des politischen Diskurses aufgreifen und herausragende Persönlichkeiten der unterschiedlichen Parteien miteinander ins Gespräch bringen. Du bist herzlich eingeladen, sich an dieser Debatte zu beteiligen.
Freiheit
Die Vorstellungen und Konzepte von Freiheit sind unterschiedlich. Für Janis Joplin war klar: „Freedom‘s just another word for nothing left to lose.” Willy Brandt hingegen sprach von “Freiheit für viele, nicht für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und Furcht.“ So unterschiedlich die Vorstellungen von Freiheit in der Gesellschaft sind, so umstritten sind sie auch in der Politik. Wir möchten mit dir diskutieren, was mit Freiheit gemeint ist und wie wir sie verwirklichen können – kontrovers und konstruktiv.Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPDMichael Kellner, Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die GrünenNicola Beer, MdL, Generalsekretärin der FDPProf. Dr. Thomas Meyer, Chefredakteur der Neuen Gesellschaft/Frankfurter Hefte
Akademie für Soziale DemokratieReferat Demokratie, Gesellschaft und Innovation Godesberger Allee 149 53175 Bonn
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