Die FES wird 100! Mehr erfahren

Finanzieren, beschleunigen, investieren - Empfehlungen für eine öffentliche Investitionsoffensive

Mit Geld alleine ist der Investitionsbedarf in Deutschland nicht zu bewältigen, vorhandene Investitionshemmnisse müssen überwunden werden.


Zwar werden die exakten Größenordnungen unterschiedlich beziffert, grundsätzlich aber ist unbestritten: Deutschland hat ein Investitionsproblem. Doch selbst wenn zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, Geld allein wird das Problem nicht lösen. Es braucht mehr, um dem bestehendem Investitionsbedarf zu begegnen. Notwendig ist ein gezielter Policy-Mix, der praktische Investitionshemmnisse in den Blick nimmt und beseitigt.

Die Autoren des vorliegenden Papiers benennen dazu sechs konkrete Restriktionen: Finanzen, Fiskalföderalismus, Kapazitäten im Baugewerbe, Fachkräftemangel, Genehmigungsverfahren und Standards, sowie Beteiligungsverfahren. Sie machen Vorschläge, wie diese erfolgreich überwunden werden können, und zeigen, dass nur ein langfristig angelegtes Investitionsprogramm durch Bund, Länder und Kommunen die notwendige Planungssicherheit schaffen kann.

„Die Kommunen sind der Dreh- und Angelpunkt, wenn es um mehr öffentliche Investitionen geht. Hier spüren die Menschen Investitionslücken unmittelbar und hier gibt es Investitionsbedarfe auf den unterschiedlichsten gesellschaftspolitischen Feldern. Kommunalparlamente sind aber keine Gesetzgebungsorgane. Bund und Länder sind gefordert, Investitionshemmnissen gesetzgeberisch mutig zu begegnen“, sagt Carsten Kühl. Dass es dabei nicht nur um den aktuellen Bedarf geht, sondern das Fehlen sogenannter Zukunftsinvestitionen besonders kritisch zu sehen ist, unterstreicht Hans Eichel: „Unterlassene Investitionen in Kindergärten, Schulen, Altenheime, bezahlbaren Wohnraum, digitale Infrastruktur und Bildung, in den Klimaschutz sind Schulden, die die nächste Generation teuer bezahlen muss“. 


Die Autoren

Hans Eichel, Bundesminister a. D., war Bundesfinanzminister, Ministerpräsident des Landes Hessens und Oberbürgermeister von Kassel und ist Sprecher des Arbeitskreises Nachhaltige Strukturpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Martin Hennicke, Ministerialdirigent a. D., war bis 2017 Abteilungsleiter Politische Planung in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalens und ist Mitglied des Arbeitskreises Nachhaltige Strukturpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Prof. Dr. Carsten Kühl ist Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und ehemaliger Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz.

Max Ostermayer ist Referent für Klima-, Umwelt-, Energie- und Strukturpolitik in der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. Er leitet den Arbeitskreis Nachhaltige Strukturpolitik.

Heinrich Tiemann, Staatssekretär a. D., war Ministerialdirektor im Bundeskanzleramt und Staatssekretär in verschiedenen Bundesministerien und ist Mitglied des Arbeitskreises Nachhaltige Strukturpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung.


Ansprechpartner in der FES: Max Ostermayer

 

Finanzieren, beschleunigen, investieren

Empfehlungen für eine öffentliche Investitionsoffensive
Bonn, 2020

Publikation herunterladen (90 KB, PDF-File)


Aktuelle Beiträge

Demokratie, Engagement, Rechtsstaat, Kommunalpolitik | Demokratie | Denkanstoß Geschichte | Demokratie und Gesellschaft | Veranstaltung | Livestream-Veranstaltung

Willy-Brandt-Vortrag 2024 - „Freiheit in Zeiten des Wandels“ - Mit Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a. D.

Porträt Willy Brandts mit Logos der Veranstalter und dem Titel der Veranstaltung

10. Dezember, 18 Uhr c.t. | Universität Bonn und im Livestream

 


weitere Informationen

Denkanstoß Geschichte | Veranstaltung

Sozial. Demokratisch. Engagiert. 100 Jahre Friedrich-Ebert-Stiftung

Rot geschrieben 2025. Dahinter 1925 und darunter "Sozial. Demokratisch. Engagiert"

Auftaktveranstaltung zum 100-jährigen Jubiläum der FES | Donnerstag, 21. November 2024, 17.30 bis 19.45 Uhr | Friedrich-Ebert-Stiftung, Godesberger…


weitere Informationen

Flucht, Migration, Integration | Denkanstoß Geschichte | Veranstaltung

Die Optimistinnen

Grafik mit dem Cover von "Die Optmistinnen" und Angaben zu Titel, Ort und Zeit der Veranstaltung

Lesung und Gespräch mit Gün Tank über weibliche Arbeitsmigration |

09.10.2024 | 18.00–19:30 Uhr | Berlin


weitere Informationen
nach oben