Ohne weitreichende Reformen droht der Euro zu scheitern

Albert Einstein war sich sicher: „Inmitten der Schwierigkeiten liegt die Möglichkeit“. Wenn tatsächlich, anders gesagt, jede Krise Chancen birgt, hat die Europäische Union diese bei der Eurokrise verstreichen lassen.

Aber ist es wirklich schon zu spät, um die gemeinsame Währung zu retten und sie nachhaltig zu gestalten? In einer neuen Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt sich der Autor Alexander Schellinger überzeugt, dass es noch Möglichkeiten gibt – doch groß sei das Zeitfenster hierfür nicht.

In der Studie „Reform der Währungsunion: Probleme, Reformvorschläge und Akteure" beschreibt Schellinger ein Kernproblem der Eurozone: „Das große Versäumnis der Europapolitik der letzten fünf Jahre besteht (...) darin, keine Ansätze für einen effektiven Entscheidungsprozess geschaffen zu haben.“ Denn die Fragilität der Eurozone ist nicht nur wirtschaftlich begründet, ihr Ausmaß ist auch der mangelnden institutionellen Ausgestaltung der Eurozone geschuldet.

So kann jeder Mitgliedstaat weitestgehend autonom über seine Haushaltpolitik entscheiden; die Auswirkungen treffen jedoch die gesamte Währungsunion. Zwar gibt es einem gemeinsamen Abstimmungsprozess, Kriterien und auch die Möglichkeit von Sanktionen, wenn ein Land gegen diese verstößt. Doch dies sei laut Schellinger zum einen nicht ausreichend, um die Zukunft der Währungsunion zu sichern. Zum anderen bewirke die mangelnde europäische Steuerungskapazität, dass letztlich „die großen Mitgliedstaaten machen (…), was sie wollen.“

Daher, so ist Alexander Schellinger überzeugt, brauche es progressive Antworten, das bedeutet vor allem mehr Gestaltungsraum und -willen der Politik auf europäischer Ebene. Primär muss die haushaltspolitische Steuerung der wirtschaftspolitischen gerecht werden, denn eine gemeinsame Wirtschafts- und vor allem Währungsunion kann ohne eine effiziente Koordinierung nicht funktionieren. Konkret ist eines der wichtigsten Konzepte die Schaffung eines Euro-Finanzministers, welcher vom Europäischen Parlament und von den nationalen Parlamenten legitimiert und kontrolliert wird und Eingriffsrechte in nationale Haushalte hat. Außerdem gehört dazu auch ein Eurozonen-Budget, welches dem Euro-Finanzminister Handlungsspielraum geben würde.

Es ist also nicht so, dass es keinerlei Ideen gäbe, wie die Währungsunion reformiert werden könnte. Das Problem liegt eher darin, dass es enorme Widerstände von einigen politischen Akteuren gibt. Dieses Pochen auf nationale Souveränität geht für Schellinger jedoch völlig an der Realität vorbei, da es gar nicht um die Frage nach mehr oder weniger Europa gehe. Die Mitgliedstaaten haben bereits weitreichende Kompetenzen abgegeben, nur sei das System dysfunktional. Es geht daher nicht um das „Ob“, sondern um das „Wie“. Mit dem anstehenden britischen Referendum, den französischen Präsidentschafts- und den deutschen Bundestagswahlen 2017 könnte es eine Möglichkeit zu tiefgreifenden Veränderungen geben – bitter nötig wären sie, wenn die gemeinsame Währung nicht irgendwann nur noch eine Erinnerung sein soll.