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Aus deutscher Perspektive scheint das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei bestens zu funktionieren. Doch der Schein trügt.
Bild: von Nicole Katsioulis/FES
Griechenland ist seit Abschluss des Abkommens mit der Türkei massiv unter Druck geraten. Insbesondere auf den ostägäischen Inseln, die nahe der Türkei liegen, gerät die Lage außer Kontrolle. Die Unterkünfte platzen aus allen Nähten. Die Anzahl der Flüchtlinge ist doppelt so hoch wie die Aufnahmekapazität. Die Lebensbedingungen sind - nicht nur im Winter - miserabel und mehrmals ist es bereits zu heftigen Ausschreitungen in den Lagern gekommen. Für Flüchtlinge ist die Aussicht auf einen zügigen Asylbescheid sehr gering, da die griechische Asylbehörde überfordert ist und dringend europäische Unterstützung benötigt. Die griechische Inselbevölkerung sieht sich dagegen mit Problemen wie dem Ausbleiben von Tourismus und erhöhter Kriminalität konfrontiert.
Der europäische Ansatz, wieder Herr der Lage über die Situation zu werden, ist in Griechenland nicht aufgegangen: Weder die Umverteilung von Geflüchteten in andere europäische Staaten funktioniert in einem akzeptablen Maße, noch die Rückführung in die Türkei.
Sollte die Türkei das Abkommen wegen Differenzen mit der EU aufkündigen, droht eine weitere Eskalation der Lage in Griechenland. Die täglichen Ankunftszahlen würden wieder rasant steigen. Schleusertätigkeiten würden von türkischer Seite nicht mehr unterbunden und Griechenland sähe sich mit einem erneuten Ansteigen der Zahlen Zufluchtsuchender konfrontiert.
Unsere Analyse "Gestrandet in Griechenland. Wie die Implementierung der EU-Flüchtlingspolitik scheitert" befasst sich mit diesen Fragen.
Kontakt:Nicole Katsioulis, Büroleiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung Griechenland
Gavalakis, Nikolaos; Katsioulis, Nicole
wie die Implementierung der EU-Flüchtlingspolitik scheitert / Nikolaos Gavalakis und Nicole Katsioulis. - Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Internationaler Dialog, Referat Westeuropa/Nordamerika, November 2016. - [4 S.] = 2 MB, PDF-File. - (Politik für Europa #2017 plus)Electronic ed.: Berlin : FES, 2016ISBN 978-3-95861-651-6
Zum Download (PDF) (2 MB, PDF-File)
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