Sicherheitspolitisches Forum Niedersachsen: Weiterentwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Veranstaltungsnummer: 215545 – als .ics herunterladen

Auf dem Weg zu einer europäischen Armee?

Gewaltsame Konflikte und eine Vielzahl von Krisen, Kriegen, Terroranschlägen und hybride Bedrohungen haben die Bereitschaft in Politik und Gesellschaft verstärkt, die Zusammenarbeit in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu intensivieren. Umfragen in der Europäischen Union (EU) zeigen deutlich, dass viele Bürger_innen sich eine verstärkte Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wünschen.

Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU, der Konflikt um die Ukraine sowie die Unberechenbarkeit des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump sind ursächlich dafür, dass innerhalb der EU die Bereitschaft gestiegen ist, dieses Ziel nun ernsthaft anzugehen. Mit der neuen Globalen Strategie und ihrem Umsetzungspaket haben die EU-Institutionen auf erstaunlich effektive Weise den Weg für eine europäische Verteidigungsunion und das langfristige Ziel einer europäischen Armee geebnet. Jetzt müssen die Mitgliedsstaaten entscheiden, wie sie gewünschte strategische Autonomie erlangen und gleichzeitig sicherstellen können, dass die
EU ihre Identität als soft power wahrt.

Ist die Schaffung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion also in absehbarer Zeit realistisch? Wer sind die entscheidenden Akteure, um dieses Ziel zu erreichen? Und: Wird es in der EU schon bald eine gemeinsame europäische Armee geben?

Hans-Joachim Schaprian gibt dazu eine thematische Einführung. Anschließend diskutieren, nach jeweiligen Kurzimpulsen, Hans-Peter Bartels (Wehrbeauftragter des Bundestags), Helmut Frietzsche (Bundesministerium der Verteidigung) und Dr. Georg Schulze Zumkley (Auswärtiges Amt) miteinander.