Niklas Pavlina

… und warum Spaniens Einwanderungspolitik dennoch kein Modell für Europa ist.

Bild: Refugees welcome von Nicolas Vigier lizenziert unter CC0 1.0 Universal (CC0 1.0)

Im Zuge der Migrationsdebatte gewannen die Rechtspopulist_innen in einem europäischen Land nach dem anderen an Einfluss. In Spanien ist dieses Phänomen hingegen nicht zu beobachten. Keine der größeren Parteien oder politischen Bewegungen diskutiert dort die Immigration als problematisch.

Kann die EU oder können einzelne europäische Länder etwa von der spanischen Einwanderungspolitik lernen? Diese Frage erörtert unser Papier „Claro, que sí! Spaniens Einwanderungspolitik - ein Modell für Europa?“.

Seit der Finanzkrise kommen weniger Migrant_innen nach Spanien

Spanien ist seit der Finanzkrise als Einwanderungsland nicht sehr attraktiv: eine hohe Arbeitslosigkeit, intransparente Asylverfahren und schwache Sozialstaatsleistungen herrschen noch immer vor.

In der Tat hat Spanien seit der Finanzkrise eher mit Abwanderung als mit Zuwanderung zu kämpfen. Zum Teil sind also ökonomische Ursachen dafür verantwortlich, dass das Thema Einwanderung in Spaniens öffentlicher Debatte nicht problematisiert wird.

In Zukunft dürfte Spanien für Migrant_innen interessanter werden

Seit die Migration über die zentrale Mittelmeerroute und Italien deutlich erschwert wird, wird das Land wieder für Migrant_innen interessant.

Es bleibt abzuwarten, inwieweit die bisher gezeigte erstaunliche Resilienz der spanischen Bevölkerung gegenüber fremdenfeindlichen Bewegungen auch unter diesen veränderten Bedingungen Bestand haben wird.

Spanien geht mit aller Härte gegen unerwünschte Migrant_innen vor

Spanien schottet sich vehement von Migrant_innen ab, die das Land vom afrikanischen Kontinent aus zu erreichen versuchen. Ein Großteil der Migrant_innen in Spanien kommt aus Lateinamerika, den vergleichsweise wohlhabenden EU-15-Ländern sowie aus den Ländern des ehemaligen Ostblocks - lediglich 15 Prozent stammen aus Nordafrika.

Vor letzteren schirmt sich Spanien in Zusammenarbeit mit den marokkanischen Grenzschutzbehörden konsequent ab. Teilweise verwehrt Spanien afrikanischen Flüchtlingen, die es auf die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla schaffen, das Recht auf ein Asylverfahren und schiebt sie direkt ab.

Ein „Exportmodell“ für Europa, wie es der spanische Innenminister nannte, ist diese Verweigerung von rechtstaatlichen Verfahren sicherlich nicht.