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Friedensnobelpreis an Partner der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunesien

Die FES gratuliert ihren engen, langjährigen  Partnern, dem tunesischen Gewerkschaftsverband UGTT und der tunesischen Menschenrechtsliga LTDH, zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2015. Beide Organisationen haben als treibende Kräfte im „Quartett für den nationalen Dialog“ einen demokratischen Übergang in Tunesien möglich gemacht.

Nach der Euphorie des arabischen Frühlings geriet der politische Übergang in Tunesien im Frühjahr 2013 in eine Krise. Politisch motivierte Gewalt erschütterte das Land; die Verhandlungen in der verfassungsgebenden Versammlung kamen zum Erliegen. In dieser Phase ergriffen vier Organisationen, stellvertretend für die tunesische Zivilgesellschaft insgesamt, die Initiative für einen nationalen Dialog mit der Regierung, von der sie konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der Gewalt einforderten. Die FES hat ihre Partner in dieser Phase unterstützt, unter anderem durch die Ausrichtung einer „Nationalen Konferenz gegen die Gewalt“ am 18. Juni 2013 in Tunis, an der Menschenrechtsaktivist_innen und Gruppierungen aus dem ganzen Land teilnahmen.

Der Gewerkschaftsverband UGTT, der Unternehmerverband UTICA, die tunesische Menschenrechtsliga LTDH und die Anwaltskammer übernahmen im weiteren Verlauf als das „Quartett“ die Leitung von zähen Verhandlungen mit den unterschiedlichen politischen Akteuren. Die Vermittlung führte schließlich zum Erfolg: Im Januar 2014 wurde die neue tunesische Verfassung verabschiedet, die in ihrer Fortschrittlichkeit in der Region einzigartig ist. Im Herbst 2014 fanden die ersten freien, demokratischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt.

Der Gewerkschaftsverband UGTT ist seit vielen Jahren der wichtigste Partner der FES in Tunesien. Auch mit der Menschenrechtsliga LTDH gibt es eine lange vertrauensvolle Zusammenarbeit. Mit beiden Partnern versucht die FES, Arbeitnehmer_innenrechte und soziale Gerechtigkeit in Tunesien nachhaltig zu verankern und beim Aufbau einer freien und gerechten Gesellschaft zu unterstützen.

Das gemeinsame Eintreten von Gewerkschaftsverband und Unternehmerverband unterstreicht, wie wichtig die konstruktive Zusammenarbeit der Sozialpartner für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ist.

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