EU-Schuldendebatte - Das rote Tuch

Schuldenvergemeinschaftung - Findet das Reformvorhaben allein aus Mangel an Alternativen nun doch ausreichend Zuspruch?

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Kaum eine Debatte scheint Europa, vielmehr die europäische Gemeinschaft, in den letzten Jahren so zerrüttet zu haben wie die der Staatsschuldenkrise. Allein das Wort ruft eine Vielzahl populistischer Stereotype auf den Plan, die im medialen Diskurs nur allzu gerne bemüht und in Dauerschleife reproduziert wurden. Antithetisch wurden dabei besonders gerne Griechen und Deutsche gegenübergestellt. Erstere – offensichtlich – als Inbegriff südeuropäischer Faul- und Reformunwilligkeit, letztere als leistungsstarke Zahlmeister Europas.

Während sich der Staub der öffentlichen Auseinandersetzung – auch angesichts neuer hitziger Debatten, die anstelle der Schuldendiskussion traten – etwas gelegt hat, ist der politische Zwist um die Frage „Wie geht es weiter?“ keineswegs ausgeräumt. Denn weder ist die „alte“ Schuldenkrise gelöst noch die Gefahr einer weiteren nachhaltig gebannt. Während die Frage der Gemeinschaftshaftung im Schuldenfall im Zentrum der Reformdebatte steht, sind die diskutierten Elemente ganz unterschiedlicher Natur. Schuldentilgungsfond oder Gemeinschaftsanleihen (aka Eurobonds)? Wenig überraschend kommt der Zuspruch für derartige Vorhaben vor allem aus dem Süden Europas, während man ihnen in Zentral- und Nordeuropa mit fast kategorischer Ablehnung begegnet. Steuert Europa also sehenden Auges in die nächste Krise und wird sich mittelfristig erneut unausgegorener ad hoc Lösungen bedienen müssen? Wie ein Kompromiss, der es vermag, die verhärteten Fronten in Nord und Süd zu überwinden aussehen könnte, skizziert die neue Studie des Referats Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“.

Relaunch of Europe

Die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ erfasst den Spielraum für Reformen in den EU-27. Anhand zwölf konkreter Vorhaben identifizieren die Autor_innen mögliche Koalitionen für einen Neustart der europäischen Integration.

Ansprechpartner in der Stiftung

Arne Schildberg