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Handlungsempfehlungen für vorbeugende Maßnahmen auf der Ebene des Landes
Bild: von FES
In mehreren europäischen Staaten sind die Verfahren und Institutionen des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats auf unterschiedlichen Ebenen zunehmendem Druck ausgesetzt. Angesichts der aktuellen bundes- und landesweiten Wahlumfragen und Wahlergebnisse erscheinen die Beteiligung verfassungsfeindlich gesinnter Personen an Landesregierungen und sogenannte Sperrminoritäten von Abgeordneten autoritär-populistischer Parteien in Landesparlamenten auch in Deutschland nicht mehr undenkbar. Was käme auf den Rechtsstaat und die Demokratie in einem Bundesland zu, wenn eine autoritär-populistische Partei nach Landtagswahlen staatliche Machtmittel in die Hand bekäme? Wie kann durch die demokratischen Kräfte die Resilienz des demokratischen Rechtsstaats und seiner Institutionen gestärkt werden, damit sie ihre Funktionen auch im Falle eines Erstarkens einer autoritär-populistischen Partei bei Landtagswahlen erfüllen können und funktionstüchtig bleiben?
Jobs, A. Thorsten
Handlungsempfehlungen für vorbeugende Maßnahmen auf der Ebene des Landes / Dr. A. Thorsten Jobs. - Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, 2024. - 16 Seiten = 300 KB, PDF-File. - (Expertisen für Demokratie ; 2024, 09)Electronic ed.: Berlin : FES, 2024ISBN 978-3-98628-587-6
Zum Download (PDF) (300 KB, PDF-File)
Verantwortlich
Franziska Schröter
Ansprechpartnerin
Karolin Paschedag
Kontakt
Friedrich-Ebert-Stiftung Referat Demokratie, Gesellschaft, Innovation Hiroshimastr. 17 10785 Berlin
030/ 269 35 7311030/ 269 35 9241
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