Kommunale Wirtschaftsförderung

03.06.2019

Von einer florierenden Wirtschaft vor Ort können auf den ersten Blick alle profitieren - Stadt, Betrieb, Einwohner_innen. Große Firmen garantieren Arbeitsplätze, während die Kommune attraktive Standortfaktoren bereithält. Trotzdem bleibt Wirtschaftsförderung eine freiwillige Aufgabe der Kommunalpolitik. In Kapitel 13 unserer Reihe "Grundwissen Kommunalpolitik" erklären wir Ihnen, was Vorteile und Herausforderungen kommunaler Wirtschaftsförderung sind.

Bild: von greenaprilmusic0 lizenziert unter Pixabay License

Kommunale Wirtschaftsförderung

„Wirtschaftsförderung“ ist in eigentlich allen Gemeinden, Städten und Kreisen ein häufig diskutiertes Thema – und findet dennoch von Kommune zu Kommune in völlig unterschiedlicher Intensität und Qualität statt, weil sie eine freiwillige Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung ist, für die es zwar rechtliche Leitplanken, aber keine Vorgaben von Seiten des Gesetzgebers gibt.

In diesem Kapitel soll deswegen ein Eindruck davon vermittelt werden, wie unterschiedlich die Aufgaben sein können, die im kommunalen Bereich unter dem Begriff Wirtschaftsförderung verstanden und wahrgenommen werden. Und es soll gelingen, einen Überblick über verschiedene Organisationsformen und typische Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung zu vermitteln.

Eines kann vorweggenommen werden: Kommunale Wirtschaftsförderung ist ein Themen- und Handlungsfeld, für das in jeder Gemeinde, in jeder Stadt und in jedem Kreis ein individueller Weg gefunden werden muss – auch in Abhängigkeit von der jeweiligen Verwaltungs- und Finanzkraft. Deswegen ist „Wirtschaftsförderung“ auch (fast) überall (zu Recht!) ein in den politischen Gremien intensiv diskutiertes und wichtiges Thema!

Inhaltsverzeichnisse aller Kapitel des Grundwissen Kommunalpolitik und die Datei zum Download finden Sie hier!

Über den Autor:

Arno Wied,

ist Dezernent für Bauen, Umwelt und Wirtschaft des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Aus dem Text:

Der Handlungsrahmen kommunaler Wirtschaftsförderung

[...] Im letzten Jahrzehnt ist in vielen Wirtschaftsförderungen zudem die sogenannte „Clusterpolitik“ zu einem wichtigen Handlungsfeld geworden, wobei hierunter sehr viele unterschiedliche Strategien, Konzepte und Initiativen mit einer Vielzahl von lokalen und regionalen Ausprägungen und Besonderheiten verstanden werden. Letztlich geht es aber darum, dass lokale oder regionalspezifische Kernkompetenzen als Handlungsfeld erkannt und durch das Zusammenwirken vieler Akteure zu einem Schwerpunkt regionaler Wirtschaftspolitik fortentwickelt werden sollen. Demzufolge können auch viele lokale Kompetenz-, Technologie- oder Brancheninitiativen und Netzwerke, die von kommunalen Wirtschaftsförderungen initiiert, begleitet oder gesteuert werden, dem Oberbegriff „Clusterpolitik“ untergeordnet werden. [...]

Rechtfertigungszwang der kommunalen Wirtschaftsförderung

Dennoch zeigt sich – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der fortwährend angespannten kommunalen Finanzlage –, dass die kommunale Wirtschaftsförderung einem stetigen Rechtfertigungszwang unterliegt. Hintergrund hierfür ist die nach wie vor in der Kommunalpolitik vorhandene Erwartungshaltung, die auf die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze ausgerichtet ist. Dabei darf nicht verkannt werden, dass der Einfluss kommunaler Wirtschaftsförderung letztlich begrenzt ist und die Wahrscheinlichkeit von Ansiedlungen mit der Bereitstellung neuer Arbeitsplätze von vielen anderen Faktoren – zuvorderst der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung – abhängig ist. Bleiben aber, egal aus welchen Gründen, Neuansiedlungen entgegen der politischen Erwartungshaltung aus, wird die Handlungsfähigkeit der kommunalen Wirtschaftsförderung oftmals sehr schnell in Frage gestellt. Und angesichts der angespannten kommunalen Finanzlage werden auch immer wieder Stimmen laut, die eine Beschränkung der für die Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellten Mittel fordern. [...]