Grundwissen Kommunalpolitik Sicherheit und Ordnung

Michael Ortmann und Sebastian Kopietz sind die Autoren des vollständig überarbeiteten Bandes "Öffentliche Sicherheit und Ordnung" in der Reihe Grundwissen Kommunalpolitik, der im April 2024 erschienen ist. Die gedruckte Fassung ist ab sofort bestellbar.

Kommunen stark gefordert bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen

Seit 2020 bestimmen allzu oft Krisen unseren Alltag: die Corona-Pandemie, Hochwasser, Stürme und Trockenheit als Folgen des Klimawandels und zuletzt der Angriffskrieg auf die Ukraine mit Auswirkungen auf viele Lebensbereiche. Diese Entwicklung wird absehbar anhalten und stellt die Kommunen vor völlig neue Herausforderungen bei ihrer Aufgabe, die Sicherheit der Bürger_innen zu gewährleisten.

Einerseits steigt Jahr für Jahr die Zahl der Einsätze, etwa bei Feuerwehr und Rettungsdienst. Das erfordert mehr Personal, neue Ausrüstung und entsprechende Haushaltsprioritäten. Andererseits hat sich vielfach die Erwartungshaltung verändert: Zu einer sicheren Stadt gehört mittlerweile weit mehr als „nur“ die regelmäßige Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes und das Sauberhalten von Straßen und Plätzen. Kommunale Sicherheitspolitik ist ein hoch komplexes Handlungsfeld geworden, das auch wieder zunehmend Elemente des Zivilschutzes umfasst.

Grundbedürfnis nach Sicherheit und Ordnung

Sicherheit und Ordnung sind elementare Grundbedürfnisse der Bürger_innen in unseren Kommunen. Sie sind Grundvoraussetzungen für unser Zusammenleben – für all das, was unsere Städte und Gemeinden lebenswert macht. Das gilt insbesondere für eine geregelte Nutzung des öffentlichen Raumes – z.B. für Mobilität, Freizeit, Feste und Kulturveranstaltungen.

Dieses Heft gibt einen Überblick über die Elemente und Grundprinzipien des kommunalen Ordnungsrechts. Politisch relevante Praxisfelder werden in der Theorie und anhand ausgewählter Beispiele dargestellt. Kommunalpolitiker_innen erhalten damit eine Übersicht über ausgesuchte Aktionsfelder aus dem Bereich Sicherheit und Ordnung. Gleich zeitig erhalten sie ein Nachschlagewerk zu vielen wesentlichen Themen. Die Kapitel haben allgemeingültigen Charakter, erwähnen aber oftmals auch landesrechtliche Sonderregelungen und Beispiele. Aufgrund der Komplexität einzelner Themen enthalten einige Abschnitte Hinweise zur Vertiefung.

Aus dem Inhaltsverzeichnis:

Sicherheit und Ordnung in Städten und Gemeinden – die Kommune als Ordnungsbehörde
Kriminalprävention und Ordnungspartnerschaften
Sicher auf Straßen und Wegen
Nutzung des öffentlichen Raumes – der Rechtsrahmen für die unterschiedlichen Nutzungsarten
Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst
Sauberkeit im öffentlichen Raum
Sicher in der Smart City – Ordnungsrecht und Digitalisierung

Über die Autoren

Bild: Sebastian Kopietz by Lutz Leitmann von Lutz Leitmann

Sebastian Kopietz
ist Stadtdirektor und seit 2016 Beigeordneter für Personal, Digitalisierung, Recht und Ordnung der Stadt Bochum. Zu seinem Zuständigkeitsbereich gehören u.a.
Rechtsamt, Ordnungsamt, Feuerwehr, Rettungsdienst und das Kommunale Krisenmanagement. Er leitet den städtischen Krisenstab und ist zudem in zahlreichen überregionalen Gremien mit ordnungsrechtlichen Fragen befasst. U.a. ist er Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses des Deutschen Städtetags und Mitglied
im Verwaltungsrat der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt). Zuvor war er als Jurist in unterschiedlichen Funktionen in der NRW-Landesverwaltung tätig, etwa in der Kommunalaufsicht und der Staatskanzlei.

von Lutz Leitmann

Michael Ortmann
ist Jurist und seit 2020 im Referent_innenteam von Sebastian Kopietz tätig. Dort ist er primär für ordnungsbehördliche Fragestellungen zuständig. Auch betreut er Netzwerke der Stadt Bochum im Themenfeld Sicherheit & Ordnung in europäischen, bundesweiten oder lokalen Zusammenschlüssen. Als Justitiar ist er zudem mit einem eigenen Zuständigkeitsbereich im Rechtsamt der Stadt Bochum betraut, dem überwiegend die mietrechtlichen Angelegenheiten der Stadt zugeordnet sind.

Sebastian Kopietz und Michael Ortmann sind die Autoren der überarbeiteten Fassung des Bands 6 aus dem Jahr 2024.
Hans-Gerd von Lennep ist der Autor der ersten Fassung des Bands 6 aus dem Jahr 2021.