Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Bild: Chetel-Sotun Palas Isfahan von Henrik Meyer (FES)

Iran

Iran wurde unter der Präsidentschaft Mahmud Ahmadinedschads (2005-2013) zunehmend international isoliert, was sich auch auf die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zum Land ausgewirkt hat. Ab 2013 wurden jedoch vermehrt Gespräche zu thematischen Schnittpunkten zwischen westlichen und iranischen Akteuren, wie zum Beispiel die Stabilisierung Afghanistans oder das Potential erneuerbarer Energien, gesucht.

Während der Präsidentschaft Hassan Rohanis (2013-2021) und insbesondere nach dem Abschluss des Nuklearabkommen im Juli 2015 galt es, den Dialog zwischen der internationalen Gemeinschaft und Iran zu stärken und auszubauen und die Zusammenarbeit mit konstruktiven Kräften in Iran zu suchen. Dazu unterzeichnete die FES für die Durchführung von Maßnahmen vor Ort im Jahr 2015 mit dem Institute for Political and International Studies (IPIS) ein Memorandum of Understanding.

Ziel der Arbeit der FES war eine Stärkung des bilateralen deutsch-iranischen Dialogs und ein besseres Verständnis der Positionen und Handlungen Irans in der Region. Ferner sollten Wege gefunden werden, mit der Zivilgesellschaft und unabhängigeren Kräften in Kontakt zu kommen und diese zu unterstützen, was zumindest anfänglich vorübergehend auch gelang. Mit der Wahl Ebrahim Raissis zog sich der Spielraum für Dialogveranstaltungen jedoch merklich zusammen. Seit Beginn der feministischen Aufstände Mitte September 2022, gegen die das Regime von Anfang an mit brutaler Härte vorging, existiert keinerlei Grundlage mehr selbst für einen kritischen Austausch.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterhielt zu keinem Zeitpunkt ein eigenes Landesbüro in Iran.