Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Im Rahmen des Arabischen Frühlings fanden auch im Jemen Massenproteste von überwiegend jungen Jemenit_innen statt, die die Beendigung der 33-jährigen Amtszeit von Ex-Präsident Ali Abdullah Saleh herbeiführten. Der darauffolgende politische Transitionsprozess ist jedoch gescheitert: seit März 2015 befindet sich der Jemen in einem Mehrfrontenkrieg. Die endemische, jedoch vom Iran unterstützte islamistische Huthi-Bewegung kontrolliert seither fast den gesamten Nordwesten des Landes. Die international anerkannte Regierung um Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi musste 2015 aus der Hauptstadt Sanaa fliehen und wird seither militärisch von einer von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition unterstützt. Als dritte militärisch-politische Kraft konnte sich im Süden des Landes die vom Südlichen Übergangsrat (STC) angeführte Sezessionsbewegung etablieren. Die Lage vor Ort ist jedoch durch eine Vielzahl kleinerer Akteure noch weitaus komplexer, so dass die Existenz des Jemens selbst als geeinter Staat derzeit infrage steht. Die interne Konfliktlogik wird außerdem überlagert und verstärkt durch das diplomatische und militärische Eingreifen verschiedener staatlicher und nicht-staatlicher externer Akteure.

Bisherige international vermittelte Bemühungen um einen Friedensschluss blieben erfolglos. Die Gründe für das Scheitern des demokratischen Transitionsprozesses sowie für den Ausbruch des Krieges liegen in der jahrzehntelangen Misswirtschaft, geprägt durch Patronage und Korruption, ineffizienten Institutionen, einem Sicherheitsproblem und mangelnder Durchsetzungsfähigkeit des Staates sowie der Exklusion der Bevölkerung von politischer und wirtschaftlicher Partizipation. Erschwerend hinzukommt, dass der Jemen zu einem weiteren Schlachtfeld des Hegemonialkonflikts zwischen Saudi-Arabien und Iran geworden ist.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) engagiert sich seit 1997 im Jemen und begann ihre Kooperation mit der Universität Aden. Seit 1999 ist die FES auch mit einem eigenen Büro in der Altstadt von Sana’a vertreten. Aufgrund der Konfliktsituation besteht seit 2021 auch eine Außenstelle in Aden.

Nach den revolutionären Ereignissen von 2011 und im Zuge des politischen Transitionsprozesses sind Frauen und Jugendliche stärker in den Fokus der Projektarbeit gerückt, da der Krieg und die fortschreitende Militarisierung die Errungenschaften der Transitionsphase, wie z.B. die größere Sichtbarkeit von Frauen und Jugendlichen im öffentlichen Leben, weitgehend zurückgedrängt haben.

Das Ausbleiben wirtschaftlicher und sozialpolitischer Reformen und damit das Ausbleiben einer sozio-ökonomischen Dividende des Wandels für die Bevölkerung hat letztendlich zum Scheitern des Transitionsprozesses beigetragen. Langfristige Friedenskonsolidierung und Stabilisierung des Jemen kann nur erfolgen, wenn soziale Gerechtigkeit und sozioökonomische Teilhabe in den Mittelpunkt der Reform- und Wiederaufbaudebatte gerückt werden. Daher fördert die FES im Jemen die Auseinandersetzung mit sozioökonomischen Herausforderungen und bietet eine Plattform zur Entwicklung von Lösungsansätzen. Zudem fördert das Büro die Integration jemenitischer Akteure und Expert_innen in regionale und internationale Beratungs-, Diskussions- und Verhandlungsprozesse. Mit Trainingsangeboten im Bereich Konflikttransformation und Friedensförderung unterstützt die FES im Jemen zivilgesellschaftliche Initiativen bei der Bewältigung von Konflikten auf lokaler Ebene und bei der Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Partner des Büros sind Universitäten, Institutionen der Zivilgesellschaft im Bereich Demokratieförderung, politische Bildung und soziale Gerechtigkeit sowie unabhängige Think Tanks. Es bestehen Arbeitskontakte zu staatlichen Institutionen.

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