Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Mit der Februarrevolution 2011 begann in Libyen nach 40 Jahren Gaddafi-Diktatur ein Wandel zu einer demokratischen Neuordnung. Im Zuge der Demokratisierungsbemühungen wurden 2012 die ersten fairen und freien Wahlen in der Geschichte Libyens abgehalten. Da Libyen anders als viele Nachbarländer nicht auf eine lange Geschichte von Staatlichkeit zurückblicken kann, steht heute der komplette Neuaufbau aller gesellschaftlichen und politischen Strukturen auf der Tagesordnung. Dieser wird erschwert durch eine tiefgreifende politische und wirtschaftliche Krise. Das Land ist gespalten in verschiedene Lager und unterschiedliche bewaffnete Milizen und Gruppen kontrollieren weite Teile des Landes.

Unter der Ägide der UN wurde Ende 2015 ein politisches Abkommen verhandelt, das eine Einheitsregierung ins Leben gerufen hat und den Rahmen für die politische Transformation bilden soll. Der neuen international anerkannten Regierung gelingt es bislang jedoch nicht die Zustimmung des Parlaments zu bekommen. Das Land bleibt gespalten, die Lebensbedingungen werden zunehmend schwieriger und die Ausbreitung des Islamischen Staates im Zentrum des Landes stellt den zerfallenden Staat vor große Herausforderungen. Auf der Suche nach einer dauerhaften Lösung für die politische Krise ist ein gesellschaftlicher Dialog, an dem die verschiedenen Ethnien, Gruppierungen, Stämme und Glaubensrichtungen teilnehmen, ein erster Schritt in Richtung eines nationalen Versöhnungsprozesses.

Weil sich seit den politischen Umstürzen neue Möglichkeiten der gesellschaftspolitischen Arbeit in Libyen ergeben haben, richtete die Stiftung im Sommer 2012 ein gesellschaftspolitisches Beraterprogramm für Libyen mit Sitz in Tunesien ein. Von dort aus werden seither Projektaktivitäten in Libyen und mit libyschen Partner_innen außerhalb Libyens betreut. Dabei setzt die FES, gemeinsam mit libyschen Partnerorganisationen wie dem Libyan Center for Strategic and Future Studies, den Schwerpunkt auf die Unterstützung eines inklusiven gesellschaftlichen Dialogs, um eine gemeinsame Vision für Libyen zu entwickeln, die das Land von der Herrschaft Gaddafis in eine stabile Demokratie führt und das Vertrauen in ein geeintes Libyen und eine gemeinsame Zukunft wieder stärkt.

Des Weiteren fördert die FES die aktive Beteiligung von nichtstaatlichen Frauen- und Jugendorganisationen, wie dem Women and Youth Empowerment Forum oder der Libyan Women's Peace Platform als wichtige zivilgesellschaftliche Akteure bei der politischen und gesellschaftlichen Gestaltung eines geeinten libyschen Staates. Auch Gewerkschaften werden durch Bildungs- und Informationsveranstaltungen beim Aufbau von Strukturen unterstützt. Als Think-Tank engagiert sich die FES des Weiteren in der Erstellung von Studien und Analysepapieren zu aktuellen politischen und sozioökonomischen Themen.