Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Tunesien war im Januar 2011 der Ausgangspunkt eines gesellschaftlichen und politischen Umbruchsprozesses in Nordafrika und im Nahen Osten (MENA-Region), der bald als „Arabischer Frühling“ bezeichnet wurde. Während dieser Prozess in den anderen Ländern der Region ins Stocken geriet, ist Tunesien heute das einzige arabische Land, in dem ein echter demokratischer Aufbruch von Staat und Gesellschaft unternommen wurde. Anfang 2014 wurde nach jahrelangen Verhandlungen, insbesondere zwischen dem religiös-konservativen und dem liberal-säkularen Lager, eine neue Verfassung verabschiedet. Diese wurde insgesamt als demokratisch und vorbildlich für die gesamt Region gefeiert. Der politische Transformationsprozess wurde zudem bereits durch mehrere demokratische Machtwechsel in Parlament und Präsidentenamt gestärkt.

Die weitere demokratische Entwicklung des Landes bleibt jedoch eine große Herausforderung. Insbesondere die zentrale Forderung während des Umbruchs, die Schaffung sozialer Gerechtigkeit, wurde bislang nicht erfüllt. Die Arbeitslosigkeit, besonders unter Jugendlichen, ist extrem hoch und weite Regionen des Landes sind wirtschaftlich stark marginalisiert. Nur wenn sich die wirtschaftliche Lage des Landes stabilisiert und alle an dieser Entwicklung teilhaben können, kann sich der Demokratisierungsprozess konsolidieren.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist seit 1988 mit einem Büro in Tunesien vertreten. Arbeitskontakte zum zentralen Gewerkschaftsdachverband UGTT reichen jedoch zurück bis in die 1960er Jahre. Die FES Tunesien leistet einen Beitrag zur sozial gerechten, partizipativen und demokratischen Entwicklung des Landes. Neben der Kooperation mit der Gewerkschaftsbewegung spielen dabei Studien und Debatten zu den Themen soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit und nachhaltige, inklusive Wirtschaftspolitik eine wichtige Rolle. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt ist es, progressive zivilgesellschaftliche Akteure zu unterstützen, die sich für gesellschaftliche Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement, insbesondere von Frauen und Jugendlichen, einsetzen. Mit dem Nachwuchsförderungsprogramm „Génération A’Venir“ hat die FES Tunesien zudem ein langfristig angelegtes Eigenprojekt ins Leben gerufen, durch das junge Erwachsene konkret darin unterstützt werden, sich gesellschaftlich zu engagieren.

Darüber hinaus gehört die Verankerung einer allgemeinen demokratischen Kultur und der universellen Menschenrechte zu den zentralen Arbeitslinien der FES Tunesien, etwa im Rahmen der Kooperation mit der tunesischen Menschenrechtsliga. Seit den politischen Umbrüchen bemüht sich die FES verstärkt um Angebote zur Förderung der politischen Teilhabe von Jugendlichen sowie darum, die tunesischen Regionen in Dialogprozesse einzubeziehen.

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