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Bonn, 2018
zunehmende Ungleichheit in unserer Gesellschaft, die Auswirkungen der Digitalisierung insbesondere auf die Arbeitswelt, Zuwanderung, demografischer Wandel, wachsender Rechtspopulismus und Nationalismus, Klimawandel, Kriege und Terrorismus: Die globalen Herausforderungen unserer Zeit brauchen überzeugende Antworten. Die Sozialdemokratie ist gefordert, wenn es darum geht, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und ein weltoffenes Deutschland zu verteidigen und für die Zukunft zu bewahren. Das ist ihre historische Aufgabe und hierin liegt zugleich ihre Chance.
Das vergangene Jahr hat bei aller Sorge um die Zukunft gezeigt: Die Friedrich-Ebert-Stiftung ist der Ort, an dem zentrale gesellschaftliche Fragen debattiert werden. Wir stoßen Diskussionen an und führen dabei Entscheidungsträger_innen mit der Wissenschaft und vielen gesellschaftlichen Gruppen zusammen. Damit tragen wir entscheidend dazu bei, dass praxistaugliche Lösungsvorschläge erarbeitet und in der Öffentlichkeit diskutiert werden, vernetzen wichtige Akteur_innen aus dem Umfeld der Sozialen Demokratie und stärken die Zivilgesellschaft. Auch die Zivilgesellschaft ist angesichts populistischer Anfeindungen gefordert, entschlossener denn je für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und für soziale Werte einzustehen.
Zuwanderung ist das Thema, das viele Menschen in unserem Land mit Zukunftsängsten und kulturellem Identitätsverlust verbinden. »Was wir brauchen, ist ein positives Leitbild einer modernen Zuwanderungsgesellschaft, ohne rückwärtsgewandte ›Leitkulturdebatten‹«, so der Vorsitzende der FES, Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, in einem Beitrag für die Hannoversche Allgemeine. Integration verstehen wir im Kern als Prozess gegenseitiger Anerkennung. In diesem Sinne erarbeitete eine Kommission in der Stiftung unter der Federführung von Staatsministerin Aydan Özog˘ uz ein Leitbild mit Vorschlägen für ein »Miteinander in Vielfalt«. Auch der Berliner Integrationskongress »#angekommen« mit über 1.000 Teilnehmer_innen und 100 Referent_innen aus dem In- und Ausland erhielt viel Anerkennung aus der Fachwelt.
In den Bundesländern haben wir im Jahr 2017 weiterhin interkulturelle Trainings für Integrationsbegleiter_innen angeboten. Politische Bildung für Geflüchtete bieten mehrere Vorwort Preface Landes- und Regionalbüros mit wachsendem Erfolg auch auf Arabisch und Persisch an. Mit der mehrsprachigen Wanderausstellung »Menschen in Bewegung« haben In- und Auslandsbüros der Stiftung zum Verständnis für die Situation und die Motive Geflüchteter beitragen können.
Neben der weltweiten Migration ist die Digitalisierung ein weiterer Megatrend unserer Zeit. Die Beschäftigung mit den mit der digitalen Revolution verbundenen Fragen stellte einen Schwerpunkt der Arbeit im vergangenen Jahr dar. Nach »DigiKon« im November 2015 veranstaltete die FES 2017 zwei weitere Kongresse zum Thema Digitalisierung: »Digidemos« im Juni und »Digitaler Kapitalismus: Revolution oder Hype?« im November, unter anderem zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Hans-Böckler-Stiftung. Mehr als 60 Referent_innen aus aller Welt und rund 800 Teilnehmer_innen diskutierten darüber, wie »digitaler Kapitalismus« gestaltet und reguliert werden muss.
Der rasante Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung und Globalisierung wirft die Frage auf, wie sich Gute Arbeit weltweit in Zukunft sicherstellen lässt. Beim Labour20-Gipfel der Gewerkschaften im Mai in Berlin, der von der FES mitorganisiert wurde, forderten die Gewerkschaftsvorsitzenden die G20-Staaten auf, eine faire Globalisierung zum Leitmotiv zu machen. Denn gute Arbeitsbedingungen, sichere Beschäftigung und Zugang zu Sozialversicherungen sind Voraussetzungen, um Globalisierung und Digitalisierung im Sinne der Menschen zu gestalten.
Ein weiteres Thema, dem sich die FES intensiv widmet, ist die Weiterentwicklung der Europäischen Union. Dazu präsentierte Kurt Beck im August vor der Bundespressekonferenz die neue Studie »Was hält Europa zusammen? Die EU nach dem Brexit«. »Die Bürgerinnen und Bürger sind viel weiter, als wir denken, und haben eine klare Vorstellung davon, was wir in Europa erreichen können und was nicht«, so der FES-Vorsitzende. Hatte die FES-Studie »EU vor Bewährungsprobe« 2016 noch die verbreitete »Brüssel Skepsis« konstatiert, so zeichnete die neue repräsentative Umfrage in acht EU-Staaten ein bemerkenswert anderes Bild: 60 Prozent der Befragten wünschen sich mehr europäische Zusammenarbeit, vor allem in den Bereichen Migration und Sicherheit.
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