Und plötzlich klappt’s in Europa…

Gute Laune: Diese Beschreibung durfte man lange nicht mehr lesen, wenn es um die Stimmung auf einen EU-Gipfel ging. Doch als Ende Juni in Brüssel die 27 Staats- und Regierungschefs zusammenkommen, befinden zahlreiche Journalisten: Es herrscht eine gelöste Atmosphäre. Gute Laune gar.

In dieser Stimmung besprachen die Staats- und Regierungschefs neben dem weiteren Vorgehen in den Brexit-Verhandlungen sogar weitere politische Schritte, die eine politische Vertiefung bedeuten würden. Wer hätte das noch vor wenigen Monaten gedacht. Namentlich geht es um ein bilaterales Handelsabkommen der EU mit Japan, das fortan bis zu einem Drittel des Welthandels regeln soll.

Gemeinsame Verteidigung

Besonders überraschend aber ist eine andere Entwicklung: Schnell wurden die Gipfelteilnehmer_innen sich darin einig, in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik enger zusammenzuarbeiten. Auf dem Gipfel wurde die erste Arbeitssitzung gar um eine Stunde verkürzt, so gering war der Diskussionsbedarf. Ratspräsident Tusk hatte danach zu Protokoll gegeben: „Wir sind fest entschlossen, unsere Menschen zu schützen.“

Eine Entwicklung, die auch in Deutschland auf große Gegenliebe stößt. Der Europaabgeordnete Arne Lietz hatte sich schon Ende Mai auf einer Veranstaltung des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen zu intensivieren. „Das ist auch eine Frage des Geldes. Eine Zusammenarbeit in Rüstungsfragen eröffnet große Einsparpotentiale“, sagte Lietz im Rahmen seines Vortrags zur Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik in Schwerin.

Lietz Reise in den Nordosten hatte einen besonderen Anlass: In drei Veranstaltungen lädt das dortige FES-Büro zur Mittagspause ein. In lockerer Atmosphäre soll der Blick von Schwerin auf die Welt gerichtet werden. Bislang ging es so auch um die USA unter Trump, die französische Präsidentschaftswahl - und zuletzt eben um die europäische Verteidigungspolitik. „Wir wollen die arbeitende Mitte, auch aus den umliegenden Ministerien, abholen und zur Mittagspause einladen“, beschreibt Benjamin Himmler von Schweriner Büro das Konzept.

Noch ein weiter Weg

Arne Lietz, der zuletzt in seinem Mittagsgespräch eine enger verzahnte europäische Verteidigungspolitik forderte, freut sich über die jüngste Entwicklung in Brüssel. Binnen drei Monaten soll die „ständige strukturiere Zusammenarbeit zur Verteidigung“ vorangetrieben werden. Auch ein Fonds für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte ist angestoßen. Wichtige erste Schritte. „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee sind noch viele Hürden zu überwinden, aber Europa ist auf einem guten Weg“, befindet Lietz. Ein weiterer Grund für gute Laune.

Ansprechpartner in der Stiftung:

Büro Mecklenburg-Vorpommern: Frederic Werner

Weiterführende Links:

CEPS-FES Task Force Bericht: Mehr Europa in der Verteidigung, FES Brüssel in Kooperation mit Centre European Policy Studies, 2015.

Jean-Pierre Maulny: Frankreich, Deutschland und die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik.

Uwe Optenhögel: Alle für Einen - Europa braucht eine Verteidigungsunion, IPG-Journal.