Liebe in Zeiten der Krise

Vielleicht stimmt es ja: Abstand tut der Liebe gut. Das mag sogar für die Europäische Union gelten.

So zumindest könnte man die Ergebnisse einer europaweiten Umfrage des Pew Research Center lesen: Laut deren Umfrage unter fast 10 000 Europäer_innen hat sich die Haltung vieler Unionsbürger_innen gegenüber der EU seit dem Brexit deutlich verbessert. In Großbritannien selbst zum Beispiel sagt etwa die Hälfte der Bevölkerung, sie unterstütze die EU - gegenüber nur 40 Prozent Zustimmung zu dieser Haltung vor noch einem Jahr. In Polen, wo die sehr europakritische PIS-Regierung gerade heftige Konflikte mit Brüssel ausficht, sind gar Dreiviertel der Bevölkerung positiver Meinung von der EU.

Eine Krise der Integration

Diese verhältnismäßig hohen Zustimmungswerte vermögen zu überraschen, war das zurückliegende Jahr doch so etwas wie ein Horrorjahr für Europa: nach dem Brexit im Sommer 2016 folgte die Wahl Donald Trumps ins Weiße Haus, der fortlaufende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sowie die anhaltende Krise im Nahen Osten - viele externe Krisen, mit denen die EU umgehen muss. Hinzu kommen die europäischen Konflikte rund um die anhaltenden  Auswirkungen der Staatsschuldenkrise sowie die Konflikte um die Verteilung von Geflüchteten.

Kurzum: „Wir befinden uns in der härtesten Krise der Europäischen Integration in unserer Geschichte“. So jedenfalls analysieren Nicolás Sartorius vom spanischen sozialdemokratischen Think  Tank „Fundación Alternativas“ und Gero Maaß von der FES in Madrid die Situation in Europa.

Neuer Sozialvertrag

In diesen unruhigen Zeiten versuchen die beiden sozialdemokratischen Stiftungen Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen zu finden. Um den multiplen Krisenerscheinungen zu begegnen können nur gemeinsame europäische Antworten helfen: „Wir brauchen einen neuen Sozialvertrag, der das Fundament legt für eine progressive europäische Politik, die eine demokratische Union des Wohlstandes und der Sicherheit einführt“, zeigen die beiden Herausgeber sich überzeugt. Gerade für progressive und sozialdemokratische Bewegungen sei dies auch eine Chance: Haben sie lange nationale Regeln für den Kapitalismus gefordert und erkämpft, gilt es nun, den globalen Kapitalismus einzuhegen.

Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun

Zu einfach darf man es sich angesichts globaler Krisentendenzen aber auch nicht machen: Brexit, Trump und internationale politische Krisen beeinflussten die EU zwar, das wahre Problem aber liegt mitten in der Union: „Wir haben zu lange keine Fortschritte erzielt, keine Initiativen ergriffen die Union zu vertiefen, während sich  in Europa der Nationalismus ausbreitet“, glauben die beiden Autoren. Der von ihnen vorgelegte Report zum „Stand der Europäischen Union“ trägt folgerichtig den Untertitel: „Relaunching Europe“. Ein Neustart also - für den das Papier in zwölf Kapiteln Vorschläge erarbeitet: Von Digitaler Agenda bis zur Verteidigungspolitik skizzieren die siebzehn Autor_innen, wie es aussehen könnte - ein neues Europa. Vielleicht ist diese Union dann eine, die noch mehr Europäer_innen aus vollem Herzen lieben können.

Ansprechpartner in der Stiftung

Gero Maaß

Weiterführende Links

The State of the European Union. Relaunching Europe (Englische Version)

El estado de la Unión Europea 2017. Relanzar Europa (Spanische Version)