Die Radikalisierung eines radikalen Systems

Irans Hardliner sind im Aufwind. Als Folge des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen vermochte es die Regierung von Präsident Hassan Rouhani nicht, ihr zentrales Versprechen von Wirtschaftswachstum einzulösen. Für Irans politisches System hat dies nachhaltige Konsequenzen. Nicht nur ist in Teheran nun das Momentum im politischen Wettbewerb bei den radikaleren Kräften. Auch das moderate Lager selbst hat sich zunehmend radikalisiert. Die Folgen dieser Entwicklungen werden von renommierten Analyst_innen aus Europa, Iran und den Vereinigten Staaten analysiert.

Bild: Iran Parliamentary Election 2020 von picture alliance/ZUMAPRESS.com/Rouzbeh Fouladi

Für Iran markierte der Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen im Mai 2018 eine Zäsur. Wirtschaft und Regierung des Landes wurden durch Washingtons Sanktionen in eine tiefe Krise gestürzt. Präsident Hassan Rouhani vermochte es nicht, sein zentrales Versprechen von wirtschaftlichem Aufschwung auf Grundlage des Atomabkommens einzulösen.

Politisch Auftrieb erhielten in der Folge jene radikalen Kräfte, die seit jeher gegenüber Atomabkommen und Annäherung an den Westen skeptisch waren. Bezeichnenderweise radikalisierte sich jedoch auch das ursprünglich moderate Lager selbst. Die aktuell zu beobachtenden Umbrüche Irans gehen somit über den herkömmlichen politischen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Faktionen der Islamischen Republik hinaus. Die iranische Politik wird in ihrer Gesamtheit zunehmend (noch) radikaler.

Die Folgen dieser Entwicklungen untersucht die aktuelle Analyse „Radicalization in the Rouhani Years“ der Friedrich-Ebert-Stiftung. Renommierte Expert_innen aus Europa, Iran und den Vereinigten Staaten beleuchten die politischen Umbrüche Irans, erörtern die Dynamiken innerhalb der radikalen Kräfte und analysieren die Auswirkungen auf Atom-, Regional- und Wirtschaftspolitik.