Die FES wird 100! Mehr erfahren

Eine Politik der Interessenskonflikte - Libyen und die Migrationspolitik der EU

Welche Rolle spielt Libyen in der EU-Migrationspolitik? Darüber sprachen wir mit Merin Abbas, Leiter des Libyen-Länderprojekts der FES in Tunis.

Die Politik der EU gegenüber Libyen war nie konsequent und kohärent, da die verschiedenen europäischen Staaten stets gegensätzliche Prioritäten und Interessen in Libyen hatten. Als vereinigtes Organ verfolgt die EU jedoch weiterhin eine spezifische Politik in Libyen im Einklang mit der United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL). Diese Politik umfasst die Unterstützung des politischen Übergangs, der Stabilität und der Demokratie, die Lösung der derzeitigen politischen Krise und die Erzielung eines multilateralen Konsenses für die Durchführung von Wahlen.

Im Rahmen ihrer Migrationspolitik externalisiert und vergibt die EU jedoch weiterhin Grenzverwaltung, politische Vereinbarungen und humanitäre Hilfe für vertriebene Bevölkerungsgruppen nach Libyen, ohne sich für die Menschenrechtssituation der auf libyschem Boden verbliebenen, vertriebenen Migrant_innen einzusetzen.

Einen Einblick in die aktuelle Situation, Politik, Interessengruppen, Herausforderungen und Empfehlungen gibt das kürzlich erschienene FES-Papier "EU migration policy towards Libya. A policy of conflicting interests" im Auftrag des FES-Büros in Tunis. Über die Situation in Libyen sprachen wir auch mit Merin Abbas dem Leiter des Libyen-Länderprojekts der FES in Tunis.

 


Bild: von FES Tunis

El Zaidy, Zakariya

EU migration policy towards Libya

A policy of conflicting interests
Tunis, 2019

Publikation herunterladen (530 KB, PDF-File)


FES@COP29
Weltklimakonferenz

FES@COP29

Wie weiter mit dem Pariser Abkommen? Einschätzungen, Analysen und Beiträge von den jährlich stattfindenden Weltklimakonferenzen. weiter

Fokus Zeitenwende der Friedrich-Ebert-Stiftung: Eine neue Ära

Fokus Zeitenwende der Friedrich-Ebert-Stiftung: Eine neue Ära

Das Portal beschäftigt sich mit dem Veränderungsprozess, den Deutschland und Europa gegenwärtig durchlaufen. Er wird auch als Zeitenwende bezeichnet weiter

Die ganze Wirtschaft im Blick?
Blog zum W7-Prozess

Die ganze Wirtschaft im Blick?

Perspektiven für eine gendergerechte globale Wirtschaft und Arbeitswelt in post-Corona-Zeiten. weiter

PEACEptions
Projekt

PEACEptions

Gemeinsames Projekt mit dem GIGA zu Konzepten von Frieden. Mehr auf unserer Website weiter

nach oben