Diese Webseite verwendet Cookies
Diese Cookies sind notwendig
Daten zur Verbesserung der Webseite durch Tracking (Matomo).
Das sind Cookies die von externen Seiten und Diensten kommen z.B. von Youtube oder Vimeo.
Geben Sie hier Ihren Nutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihr Passwort ein, um sich auf der Website anzumelden.
Die Arbeitszeit von Beschäftigten muss zukünftig umfassend erfasst werden. Die Bundesregierung arbeitet an einer entsprechenden Reform. Finnland ist da schon weiter.
Im Mai 2019 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer aus Spanien übermittelten Rechtssache, dass Arbeitszeit objektiv, verlässlich und zugänglich zu erfassen sei. Auf dieser Grundlage entschied auch das Bundesarbeitsgericht im September 2022 in einem anderen Fall und machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass das aktuell gültige Arbeitszeitgesetz nicht vollständig im Einklang mit den unionsrechtlichen Regelungen stehe.
Nur bei einer Erfassung der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit kann nachvollzogen werden, ob gesetzliche Mindest- und vereinbarte Stundenlöhne, aber auch aus Arbeitsschutzperspektive notwendige Pausen und Ruhezeiten eingehalten werden. Daher hat dieses Thema Relevanz weit über eine juristische Fachdiskussion hinaus.
Derzeit arbeitet die Bundesregierung nun an einer entsprechenden Reform. Die Arbeitgeberseite sieht eine EuGH-konforme Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung in Deutschland kritisch, wie bereits 2020 in einer Anhörung zum Thema im Bundestag deutlich wurde. Gewerkschaftliche Akteure weisen dagegen bereits seit dem EuGH-Urteil immer wieder darauf hin, dass nun gesetzgeberisch gehandelt werden muss.
Vor diesem Hintergrund hat die Friedrich-Ebert-Stiftung in anderen europäischen Ländern nachgefragt, wie hier das Thema der Arbeitszeiterfassung geregelt ist. Finnland ist in diesem Zusammenhang ein interessantes Beispiel. Gesetzlich geregelt ist hier die Erfassung der geleisteten Arbeitszeit nicht erst seit dem EuGH-Urteil 2019, sondern seit 1917 und das im breiten gesellschaftlichen Konsens.
Hiilesniemi, Samuli
Samuli Hiilesniemi ; Herausgeberin: Abteilung Analyse, Planung und Beratung. - Bonn : Friedrich-Ebert-Stiftung, April 2023. - 8 Seiten = 220 KB, PDF-File. - (FES impuls)Electronic ed.: Bonn : FES, 2023ISBN 978-3-98628-246-2
Zum Download (PDF) (220 KB, PDF-File)
Das neue Impulspapier beleuchtet die aktuelle Debatte um eine Reform des Arbeitszeitgesetzes.
Kooperationsveranstaltung von DGB, Faire Mobilität und FES vom 21. Februar 2024 in Berlin. Durchsetzung des Arbeits(schutz)rechts in Deutschland durch…
Gewerkschaftliche Perspektive: Interview mit Raúl Olmos Mata, CCOO
Interview mit Gregor Erlebach, Anwalt für Arbeitsrecht in Barcelona
Und nun? Mit den Ursachen wachsender Durchsetzungsprobleme und Maßnahmen zur Verbesserung beschäftigen sich Gerhard Bosch und Frederic Hüttenhoff
Die Pandemie hat die bestehenden Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt noch verschärft. Wer besonders betroffen ist und welche Lehren sich daraus für…
Das Portal beschäftigt sich mit dem Veränderungsprozess, den Deutschland und Europa gegenwärtig durchlaufen. Er wird auch als Zeitenwende bezeichnet weiter