Bangkok Update II - Wird Just Transition Teil des Pariser Regelwerks?

von Arthur Wyns

Just Transition – eine Definition

Just Transition – gerechter Strukturwandel – wurde während der Verhandlungen in Bangkok zum heißen Gesprächsthema, mit der Hoffnung, dass sie ein zentrales Element der COP24 Verhandlungen in Katowice (Polen) werden könnte. In ihrem Kern stellt Just Transition sicher, dass Arbeitnehmer_innen, die vom legalen oder wirtschaftlichen Wandel betroffen sind, die Chance auf neue sinnvolle Weiterbildungen und Arbeit erhalten. In einer Zeit, in der wir „einen Wandel zu einer saubereren Produktion vollziehen, [gewährleistet sie] einen reibungslosen Übergang, in dem auch Arbeitnehmer_innen nicht zurückgelassen werden“, erklärt Aaron Mair vom Sierra Club. Unter dem Motto „Auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeit“ (there are no jobs on a dead planet) verbindet sie sowohl den Übergang zu einer nachhaltigen Gesellschaft, als auch die Einbeziehung von Menschenrechten und sozialen Rechten in die Klimadebatte.

Die Bangkok-Verhandlungen

Bei den UN-Klimaverhandlungen wurde Just Transition als ein Element des Pariser Abkommens benannt. Sie ist eine der sogenannten „Großen Acht“ (Great Eight): Acht Menschenrechte, die vollständig in die verschiedenen Elemente des Abkommens aufgenommen werden müssen. In Bangkok wurde Just Transition am häufigsten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zu „Bekämpfungsmaßnahmen“ (Response Measures) besprochen. Dieses Verhandlungsthema ist heftig umstritten, da es darauf abzielt, Hilfsstrukturen für die unter Paris notwendigen wirtschaftlichen und ökologischen Umwälzungen zu entwickeln. Dies ist insbesondere in Ländern wie Südafrika und Malaysia, deren Wirtschaft sich auf natürliche Ressourcen stützt, notwendig. Die Maßnahmen würden Schwellen- und Entwicklungsländern effektiv ermöglichen, für ihren Strukturwandel kompensiert zu werden. Einige Unterhändler_innen und Beobachter_innen bezeichnen die Diskussionen um die Bekämpfungsmaßnahmen als „unglaublich schwierig“. Sie erzählten Climate Tracker, dass sie dieser Trend sehr besorgt mache, da er das Tor für die wirtschaftliche Kompensation von Untätigkeit weit öffne. Andere Verhandlungsparteien, wie Saudi-Arabien, sehen in diesen Maßnahmen ein zentrales Element ihrer ökologischen Zukunft. „Die Diskussionen über Bekämpfungsmaßnahmen in Bangkok gabeln sich entlang zweier Linien“, so Oskar Kulik vom WWF Polen. „Die erste ist ob 'Just Transition' in diese Diskussion eingebunden werden sollte, was von einigen Entwicklungsländern abgewiesen wird. Die zweite ist, ob 'Menschenrechte' enthalten sein sollten.“

Eine Just Transition Erklärung aus Polen

Diplomatische Gespräche über Just Transition werden bei dem kommenden UN-Klimagipfel in Polen voraussichtlich eine herausgehobene Rolle spielen. Das Gastgeberland einer COP prägt normalerweise deutlich die Verhandlungen. Doch bei einem Land, in dem 90 Prozent der Elektrizität noch durch die Verbrennung von Kohle erzeugt wird, stellt sich die Frage, ob die polnische Interpretation der Klimagespräche einen positiven oder negativen Effekt auf den nötigen Fortschritt haben wird. Bei einem Treffen mit Climate Tracker bei den jüngst stattfindenden Verhandlungen in Bangkok bestätigte der künftige polnische COP Präsident Michał Kurtyka, dass Polen politische Erklärungen zu Elektromobilität, forstwirtschaftlichen Projekten zur Kohlenstoffbindung und Just Transition abgeben wird. „Dies sind die drei Schwerpunkte für Klimamaßnahmen in Polen und in der Welt,“ so sagte Kurtyka in einem Treffen mit Nichtregierungsorganisationen (NRO). „Wir wollen mit diesen amtlichen Erklärungen ein klares Signal setzen“. Während dies in einigen Beobachter_innen in Bangkok Optimismus auslöste, signalisierten wieder andere Unsicherheit bezüglich des Effektes, den diese Erklärungen auf die Verhandlungen des Pariser Regelwerks haben könnten. Was bleibt, ist Unsicherheit darüber, wie Just Transition von der polnischen Delegation interpretiert wird, ob andere Nationen auf die Erklärung Einfluss nehmen können und wie viel positiven Einfluss diese Erklärungen auf den UN-Prozess haben werden.

(Aus dem Englischen übersetzt)

Dieser Artikel stammt von Arthur Wyns von Climate Tracker. Climate Tracker ist eine Organisation, die junge Journalist_innen dabei unterstützt, über Fragen des Klimawandels zu berichten. Die Organisation konnte dank großzügiger Unterstützung der FES an den UN-Klimaverhandlungen in Bangkok teilnehmen.