Disarm! Abrüstungskongress in Berlin

„Abrüsten – für ein Klima des Friedens“ – unter diesem Motto diskutierten vom 30.09.-03.10. über 800 Teilnehmer_innen und 200 Referent_innen aus 80 Ländern auf dem größten internationalen Friedenskongress dieses Jahres. Das Internationale Friedensbüro (IPB) lud Prominente aus der ganzen Welt nach Berlin. Rund 50 Organisationen unterstützten den Kongress, darunter auch die FES, die zwei Veranstaltungen ausrichtete. Bei ihnen ging es um die Rolle von Gewerkschaften bei der Rüstungskonversion und um die Umsetzung des Waffenhandelkontrollvertrags.

„Finding Lucas“

„Wie können wir Lucas wiederfinden?“, fragte Philipp Jennings, Generalsekretär des Gewerkschafts-Dachverbandes UNI Global Union, bei einer Paneldiskussion der FES zum Thema „Arms Conversion Reloaded - Turning Swords into Ploughshares in the 21st Century?“. Damit bezog er sich darauf, dass die Gewerkschaft des britischen Rüstungskonzerns Lucas Aerospace in den 1970er Jahren dafür gekämpft hatte, die militärische Produktion auf zivile Fertigung umzustellen. Zuvor hatte bereits der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hervorgehoben, dass Gewerkschaften bei diesem Thema eine wichtige Rolle spielen. Allerdings reichen Diskussionen auf betrieblicher Ebene nicht aus. Politische Maßnahmen müssen sie unterstützen und fördern, zum Beispiel aktive industriepolitische Konzepte und eine restriktivere Handhabung von Rüstungsexporten.

Waffenhandel kontrollieren!

Seit Ende des Jahres 2014 ist der internationale Waffenhandelskontrollvertrag (ATT) in Kraft, der den Waffenhandel besser regeln soll und Staaten zu mehr Transparenz beim Waffenimport und -export anhält. Internationale Gäste beteiligten sich an unserer Veranstaltung „The Arms Trade Treaty - Toothless tiger or robust regime for conventional arms control?“. Sie diskutierten darüber, wie die neuen Regeln schrittweise umgesetzt werden können. Maritza Chan aus dem Außenministerium Costa Ricas hat den ATT für ihr Land mitverhandelt und betonte, dass vor allem kleine Staaten Unterstützung bräuchten, um den neuen Anforderungen auch nachkommen zu können. Ismaila Kangoyé, Vertreter von Amnesty International in der Elfenbeinküste, beklagte, dass Regierungen insbesondere gegenüber zivilgesellschaftlichen Organisationen zurückhaltend seien, wenn es darum geht, Zahlen und Daten über Rüstungskäufe (und -verkäufe) öffentlich zu machen. Dies sei jedoch unbedingt notwendig, um die Regeln des ATT effektiv umzusetzen. Zudem sprach er sich dafür aus, den ATT sukzessive weiterzuentwickeln und beispielsweise auch Kleinwaffenmunition in den Katalog der Berichtspflichten mit aufzunehmen.

Insgesamt sandte der Kongress das deutliche Signal, dass klar formulierte und umsetzbare Abrüstungsmaßnahmen dazu beitragen können, die enormen globalen Herausforderungen von Hunger, Arbeitslosigkeit und Klimawandel zu bewältigen.

Das ausführliche Programm finden Sie unter: https://www.ipb2016.berlin/wp-content/uploads/2016/01/Program-Berlin-Congress-Third.pdf

Weitere Informationen unter www.ipb2016.berlin.