Europas Sicherheit in Gefahr: Wege aus der Krise

Im Angesicht weltweit schwelender Krisenherde im Jahr 2015 stellt sich die Frage, inwieweit Verträge wie diese und die damit verbundene Sicherheitsarchitektur überhaupt noch die Realität unserer Welt widerspiegeln.

Die Annexion der Krim durch die Russische Föderation sowie die militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine, stellen Europas Sicherheitsarchitektur auf die schwierigste Probe seit dem zweiten Weltkrieg. Doch wie kam es soweit? Wie sieht die Vorgeschichte aus? Ist die Ukrainekrise ein isoliertes Ereignis oder handelt es sich um einen Nebenschauplatz eines globalen Interessenkonflikts? Befinden wir uns wirklich in einem neuen Kalten Krieg? Und wenn ja, wie können wir zu einer Politik der Entspannung zurückkehren?

Um den Herausforderungen einer sich verschlechternden Sicherheitslage eine europäische Lösung entgegenzusetzen, bedarf es nicht nur eines europäischen Konsenses, sondern darüber hinaus eines auf Einvernehmen zielenden Ausgleichs der verschiedenen Interessen der beteiligten Mächte. So ist die Formulierung einer Europäischen Position, inklusive einer nicht zur Disposition stehenden Roten Linie, Voraussetzung für eine mögliche Verhandlungsbasis. Dabei stehen Überlegungen, wie man den Kampf um die Wahrnehmung in einem hybriden Krieg gewinnt, ohne gleichzeitig die offene, pluralistische Gesellschaft zu gefährden, genauso im Mittelpunkt, wie die strategische Allianz mit den USA und der Umgang mit den Sicherheitsbedenken unserer östlichen europäischen Partnern.

Es ist letztendlich die Frage, wie eine neue Europäische Sicherheitsarchitektur aussehen könnte, die Europas Frieden im 21. Jahrhundert zu sichern vermag. In diesem Zusammenhang ist es unerlässlich, die Funktion der NATO als primäres Werkzeug zur Sicherung von Frieden neu zu durchdenken. Internationale Organisationen wie die OSZE verfügen unter Umständen über bessere Mittel, um einem Friedensdialog eine Plattform zu geben, in denen auch Nicht-NATO-Staaten ihre Bedenken äußern können.

Das Jahr 2015 ist zweifellos eine Zäsur. Wird die internationale Staatengemeinschaft den Weg, der mit dem Helsinki Final Act vor 40 Jahren begann und in der Wiedervereinigung Deutschlands gipfelte, weiter fortsetzen? Oder werden wir in alte Muster zurückfallen, die eine Neuauflage eines von Kriegen und Spannungen geprägten 20. Jahrhunderts bedeuten, doch diesmal nicht in einer bipolaren, sondern multipolaren Welt.

Um Antworten auf diese komplexe Fragen zu erhalten, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung 34 aufstrebende Sicherheitsexpert_innen sowie Friedens- und Konfliktforscher_innen aus 30 europäischen und zentralasiatischen Staaten im Rahmen des Open-Space-Projekts zusammengeführt, um ein Konzept für eine progressive Friedenpolitik zu erarbeiten.

Die Erfahrungen aus den Weltkriegen haben uns gelehrt, dass es keine Alternative zum Dialog gib. Deutschland darf den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Heute wie nie zuvor stellt sich die Frage: Welchen Beitrag kann Deutschland zu einer aktiven Friedenpolitik leisten, insbesondere mit Blick auf dessen Vorsitz in der OSZE im Jahr 2016?

Die Ergebnisse und nähere Informationen über das Open-Space-Projekt finden sie hier.

 Weitere Links zu verwandten Themen:

CEPS-FES Task Force Bericht: Mehr Europa in der Verteidigung, Friedrich-Ebert-Stiftung Brüssel in Kooperation mit dem Centre for European Policy Studies, FES 2016

Jean-Pierre Maulny: Frankreich, Deutschland und die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik,  FES Paris 2016

Felix Hett, Stephan Meuser: The European Union and Belarus : time for a new policy, FES 2016