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Abteilung Internationale Zusammenarbeit Referat Globale und Europäische Politik
Flucht und Migration prägen das 21. Jahrhundert. Der Klimawandel, der die Heimat ganzer Bevölkerungsteile zerstört, genau wie Umweltverschmutzung, Naturkatastrophen und gewaltsame Konflikte oder die immer größer werdende Kluft zwischen Gewinner_innen und Verlierer_innen der Globalisierung – Fluchtursachen und die Gründe für Migration sind vielfältig und die Grenze zwischen beidem fließend. Die starre Unterscheidung von Migration und Flucht wird den bereits heute komplexen Problemlagen nicht mehr gerecht. Entsprechend problematisch ist es, Migrant_innen in Kriegs-, Wirtschafts-, Armuts- oder Klimaflüchtlinge einzuteilen.
Wie beeinflusst die Diskussion um klimabedingte Schäden und Verluste ('loss & damage') die COP23?
Eine strengere Regulierung von Rüstungsexporten in Krisenregionen vermindert Fluchtursachen – und macht die deutsche Diplomatie glaubwürdiger.
Für eine Weltwirtschaftsordnung, die sich nicht einseitig an Profitinteressen orientiert.
Europa braucht eine Koalition der Willingen, die mehr legale und sichere Wege nach Europa öffnet.
Wie die sogenannte Fluchtursachenbekämpfung die Prinzipien der Entwicklungszusammenarbeit untergräbt.
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Während die Zahl der internationalen Migrant_innen konstant ansteigt, sind die Zahlen der Geflüchteten und Binnenvertriebenen in den letzten Jahren gestiegen. Bisher ist Europa weder das primäre Ziel dieser Menschen, noch trägt es die Hauptlast oder nimmt die meisten von ihnen auf. Nur haben Politik und Öffentlichkeit in Europa und Deutschland das weltweite Ausmaß von Flucht und Vertreibung lange Zeit verdrängt.
Statt langfristige Lösungen anzudenken, setzt die Politik in Europa nach wie vor eher darauf, Migration zu verhindern, statt sie zu gestalten. Politische Maßnahmen, die schnelle Lösungen versprechen, sind oft nicht nachhaltig. In den Fokus rücken müssen die zentralen Ursachen von Konflikten und die Gründe, aus denen Menschen ihre Heimat verlassen.
Ein Verständnis über die historische, politische sowie ökonomische Mitverantwortung Deutschlands und Europas bei der Bekämpfung von Fluchtursachen und erzwungener Migration ist zentral. Ob bei der Ausgestaltung von Handelsverträgen, dem Verhalten Transnationaler Konzerne, bei Klima-, Agrar- oder Rohstoffpolitik bis hin zu Waffenexporten: Europa muss sich seiner Verantwortung stellen und Flucht und Migration als das behandeln, was es ist – ein weltweites Phänomen, das nicht erst an den EU-Außengrenzen relevant wird.
