Der Freihandel lebt!

Die EU steht spätestens seit Trumps negativen Äußerungen zum Handelsabkommen TTIP vor der Frage, wie sich die weltweite wirtschaftliche Vernetzung aussehen soll. Da kommt es immerhin nicht ungelegen, dass auch andere Staaten diese neu überdenken müssen und dadurch potenzielle Zusammenarbeit schwungvoller vorankommen könnte. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat Trump im Januar per Dekret auch das Transatlantische Handelsabkommen TTP mit elf Staaten aus der Region Asien und Pazifik aufgekündigt. Der Vertrag hatte, nach der Fertigstellung im Herbst 2015, nur noch auf die Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten gewartet. Somit bleibt die EU vorerst die weltweit größte Freihandelszone, denn das Asien-Pazifik-Abkommen hätte die Union mit einem gesamten Bruttoinlandsprodukt von knapp 40 Prozent abgelöst.

Japan erhofft sich einen wirtschaftlichen Aufschwung

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hatte den Vertrag noch im Januar ratifiziert, obwohl dessen Ende da bereits abzusehen war. Immerhin konnte er Trump bei seinem ersten Staatbesuch ein Bekenntnis zur bilateralen Zusammenarbeit entlocken. Dazu verspricht Japan Investitionen in Amerika, während Trump japanische Sicherheitsinteressen im Pazifik anerkennt.

Dennoch wäre Japan ein umfassendes Handelsabkommen lieber gewesen, denn es hätte dem Land langfristig wohl bei der wirtschaftlichen Sanierung geholfen. Die japanische Wirtschaft steht einigen strukturellen Problemen gegenüber, die das Land alleine kaum zu lösen vermag. Diesem Thema widmete sich eine Veranstaltung der FES in Berlin am 8. Februar, in Zusammenarbeit mit dem Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin (jdzb). Zu Gast war der japanische Wirtschaftsprofessor Urata Shujiro. Der Professor der Graduate School of Asia-Pacific Studies (International Relations) der Waseda Universität in Tokio hat, neben seiner Forschung zu internationalen Handelsabkommen und deren Bedeutung für Japan, bereits einige Positionen bei der Weltbank bekleidet. Die Veranstaltung „Carrying on without TPP - Regional economic integration of Japan and Asia“ ist Teil der Japanese Working Lunches der FES und des jdzb. Prof. Dr. Shujiro benannte die Herausforderungen der wirtschaftlichen Lage Japans als eine mit geringem Wachstum  und verhältnismäßiger Isolation was internationalen Handel angeht. Dazu kämen strukturelle Hindernisse wie Bevölkerungsrückgang und -alterung sowie die steigende Staatsverschuldung.

Regionale wirtschaftliche Integration sei der beste Weg aus der Krise der japanischen Wirtschaft – Ost-Asien sei ein Paradebeispiel dafür, dass die Schaffung regionaler Produktionsnetzwerke wirtschaftliches Wachstum am schnellsten ankurble. Barrierefreier Handel und Investitionen seien ein grundlegender Bestandteil der „Abenomics“ – des Wirtschaftsprogramms des japanischen Premiers. Das große inner-asiatische Abkommen RCEP, das – anders als TTP – China miteinschließt, ist hierbei ein Mittel. Das langfristige Ziel, eine Riesen-Handelszone, des FTAAP, mit Indien, Russland, Südkorea sowie den USA und Kanada ist allerdings derzeit unrealistisch.

Freier Handel mit Europa – the time is now

All diese Abkommen schließen Europa aus – doch Bestrebungen hin zu einem Handelsabkommen mit Japan stecken bereits in fortgeschrittenen Verhandlungen. Auch mit Japan soll ein Economic Partnership Agreement (EPA) abgeschlossen werde. Die Union möchte mit verschiedenen Ländern weltweit, auf dem afrikanischen Kontinent, der Karibik sowie Asien Freihandelszonen schließen. Im Herbst letzten Jahres betonte die Europäische Kommission gegenüber dem japanischen Wirtschaftsminister dass sie sich eine Einigung noch 2016 erhofft. Bisher gab es dazu allerdings doch noch zu viele Unstimmigkeiten, beispielsweise bei der Höhe des Zolls auf europäischen Käse in Japan und japanische Autos in Europa. Auch gibt es Widerstand in Japans protektionistischem Agrikultursektor, was den Import von Produkten angeht.

Der japanische Premier steht einem Abkommen mit Europa offen gegenüber. Im März wird Abe sich in Brüssel mit EU-Vertreter_innen treffen. Trotz der Hindernisse stehen die Zeichen derzeit auf Kooperation.

Ansprechpartnerin in der Stiftung:

Helene Kortländer