Gewerkschaften und Rechtspopulismus in Europa
Bild: von Marc Meinardus
Der Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien ist in Europa ein nahezu universelles Phänomen. Rechtspopulistische Tendenzen bleiben für die Gewerkschaften nicht ohne Folgen. Im Gegenteil sind die vom Rechtspopulismus propagierten gesellschaftlichen Deutungsmuster für Gewerkschaften höchst problematisch. Die Gewerkschaften empfinden den Rechtspopulismus, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß, als eine Kraft, die einerseits durch die strategische Schwächung gewerkschaftlicher Solidaritätsbeziehungen, andererseits die solidarische Interessenvertretung gefährdet und in Frage stellt, das andere war ein Frontalangriff auf die Gewerkschaften selbst. Dies richtet sich vor allem gegen die institutionelle Macht der Gewerkschaften.
Vor diesem Hintergrund hat die Friedrich-Ebert-Stiftung im Einvernehmen mit dem DGB Anfang 2022 eine europaweite Studie initiiert, um die gewerkschaftlichen Optionen im Umgang mit rechtspopulistischen Kräften zu untersuchen. Zu diesem Zweck wurde eine Reihe von 12 Länderstudien in Auftrag gegeben sowie eine umfassende vergleichende Analyse der politischen Prozesse und Gewerkschaftserfahrungen in den teilnehmenden Ländern.
Die Studienergebnisse wurden auf einer Randveranstaltung der FES beim Kongress des EGB in Berlin am 25. Mai 2023 vorgestellt und diskutiert. Die einzelnen Studien finden sie hier. Das Buch mit allen Ergebnissen hier.