Innere Sicherheit gleichrangig mitdenken

Anforderungen für die Entwicklung einer nationalen Sicherheitsstrategie

von picture alliance / Geisler-Fotopress | Matthias Wehnert/ Geisler-Fotopress

Die Bundesregierung entwickelt erstmals eine nationale Sicherheitsstrategie. Während diese Diskussion bisher vor allem unter Expert_innen der Außen- und Verteidigungspolitik geführt wird, sollten für die neue deutsche Strategie auch Fragen und Akteure der inneren Sicherheit gleichrangig berücksichtigt werden.

Hierbei gilt es nicht nur die Bundesebene zu berücksichtigen, sondern auch die Bundesländer, die eine zentrale Rolle im Bereich Gefahrenabwehr spielen. Zudem sollte die Strategieentwicklung verstetigt und ein regelmäßiger Strategiezyklus etabliert werden.

Das Ziel muss es sein, eine nachhaltige strategische Kultur zu entwickeln, die sich eben nicht in einem einzelnen Dokument erschöpft. Hierzu benötigt es neue Institutionen und Prozesse; allen voran eine strategische Überprüfung der Haushalte. Denn nur wenn sich eine Strategie auch im Haushalt niederschlägt, wird sie die gewünschte Wirkung erzielen können.

Ansprechperson in der FES:
Referat Beratung, Marius Müller-Hennig

Müller-Hennig, Marius