Diese Webseite verwendet Cookies
Diese Cookies sind notwendig
Daten zur Verbesserung der Webseite durch Tracking (Matomo).
Das sind Cookies die von externen Seiten und Diensten kommen z.B. von Youtube oder Vimeo.
Geben Sie hier Ihren Nutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihr Passwort ein, um sich auf der Website anzumelden.
Geopolitische Kräfteverschiebungen, BREXIT und die neue Unberechenbarkeit der USA konfrontieren die EU mit der Frage, wie ihre Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Zukunft aussehen soll.
Bild: Schlittenhund-Safari von Bad Kleinkirchheim lizenziert unter CC BY 2.0
Im Moment scheint es in Brüssel so, als sei die ‚Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik‘ (GSVP) einer der wenigen verbliebenen Bereiche, in dem sich die Mehrheit der Mitgliedstaaten auf eine europäische Politik verständigen und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen kann.
Reicht der schnell und unerwartet entstandene Druck aus, um nach Jahren der Stagnation zu einer verbesserten Kooperation und Arbeitsteilung zu kommen und Schritte in Richtung einer Verteidigungsunion zu unternehmen? Werden die Mitgliedstaaten über ihre nationalen Schatten springen und gemeinsam mit den Brüsseler Institutionen Europas strategische Autonomie stärken, wie es in der neuen Globalen Strategie der Union postuliert wird? Und wie kann diese Autonomie komplementär zur NATO aussehen?
Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten in ihrer Einschätzung von Sicherheitsrisiken und ihre unterschiedlichen Sicherheitsinteressen hatten bislang die Entstehung einer gemeinsamen Struktur verhindert und die Bildung gemeinsamer Verfahren und militärischer Mittel auf erschwert. Wie aber können nun die externen Impulse aufgegriffen werden, um institutionelle Komplexität, unzureichende Koordination und Zögern auf Seiten der Mitgliedsländer bei der Bereitstellung von Truppen und Ausrüstung zu kompensieren?
Zusammen mit dem französischen Think Tank IRSEM (Institut de Recherche Stratégique de l'École Militaire) und dem Brüsseler Think Tank Friends of Europe lud die Friedrich-Ebert-Stiftung im März französische und deutsche Expert_innen ein, um einen Blick auf die Rolle zu richten, die Frankreich und Deutschland in diesem Prozesse spielen können. Kann der deutsch-französische Motor auch einen Fortschritt in der GSVP bedeuten? Und kann er die bestehende Kooperation zwischen Frankreich und Großbritannien ergänzen?
Politisch scheinen beide Länder in die gleiche Richtung zu streben: mehr Europa in der Verteidigung. Ein gegenseitiges Grundvertrauen gewährleistet eine wichtige Voraussetzung dafür. Zwischen politischen Beteuerungen und vereinzelten Berührungspunkten wie der als eher symbolisch betrachteten deutsch-französischen Brigade fehlen substantielle Ansätze für eine Zusammenarbeit, die Ausgangspunkt einer weiteren europäischen Kooperation sein könnten.
Ausschlaggebend dafür ist die Tatsache, dass Deutschland und Frankreich von Haus aus unterschiedliche strategische Ausrichtungen mitbringen. Beide Länder müssen noch weitere Anstrengungen unternommen werden, um prinzipiell gewünschtes auch praktisch umzusetzen. Hier kann der EAD (Europäische Auswärtige Dienst) Unterschiede überbrücken helfen und Plattformen für Kooperationen bieten, damit sich die Mitgliedsländer in ihrer Unterschiedlichkeit ergänzen können.
Beschworen wurde von allen Sprecher_innen die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO, Permanent Structured Cooperation) die schon vom Lissabon-Vertrag vorgesehen ist. Jetzt müssen konkrete Projekte einer solchen Politik angestoßen werden. Mit diesem Ansatz können sich einzelne Mitgliedstaaten zusammenschließen, die eine stärkere Zusammenarbeit wünschen, ohne auf zögerlichere Mitglieder warten zu müssen, gleichzeitig wäre diese Kooperation stark an die EU-Institutionen gekoppelt. So würde Transparenz und Koordination mit anderen Aktionsfeldern der EU-Außenpolitik in einem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten nicht auf der Strecke bleiben. Statt über das Fernziel einer europäischen Armee zu philosophieren, wurden mit dem Europäischen Verteidigungsfond oder einem EU Hauptquartier Elemente für die europäische Kooperation in die Diskussion gebracht, die kleinere Etappen für eine konkrete Zusammenarbeit anbieten, die im Interesse einer Gemeinsamen Europäischen Verteidigungspolitik liegen. Hier sind bereits auf Brüsseler Ebene erste Schritte zu einer Umsetzung unternommen worden, um die im Juni 2016 vorgestellte Globale Strategie für die Sicherheits- und Außenpolitik der EU mit Leben zu füllen.
Ansprechpartner_innen in der Stiftung:
FES Brüssel:
Sidonie Wetzig
Uwe Optenhögel
FES Berlin:
Anna Maria Kellner
Die Richtung der US-Politik ist schwierig zu bestimmen. Europa könnte den Moment nutzen, seine Interessen zu klären.
Eine Europäische Armee: Was ist dran?
Auf dem jüngsten EU-Gipfel schien alles plötzlich ganz einfach: Die EU ist revitalisiert, der Brexit vielleicht doch nicht ganz so schlimm und sogar…
Russland mischt an vielen geopolitischen Krisenherden mit, oft eher zum Leidwesen des Westens. Jetzt hat die EU ihre Sanktionen gegen Russland wegen…
Nach den Fährnissen der politischen Entwicklungen von 2016 müssen die Kontinentaleuropäer auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik näher…
Donald Trump ist unbeständig und unberechenbar. Die neusten Enthüllungen sind nur ein weiterer Beleg dafür. Aber was heißt das für Europa?
Viele Menschen haben das Gefühl, dass ihr Stück vom Kuchen kleiner wird. Soziale Ungleichheit bereitet endlich auch der europäischen Politik wieder…
Wie sieht ein zukunftsfähiges Europa aus? Welche Veränderungen braucht Europa und was muss erhalten werden? Diese und weitere Fragen diskutiert die…
Mundgerechte Zuspitzungen sollten die Eurokrise leichter verdaulich machen – Gläubiger gegen Schuldner, Norden gegen Süden, Deutschland gegen…
Nach der US-Präsidentschaftswahl werden die Karten der globalen Sicherheitspolitik neu gemischt. Zeit für die EU, das eigene Verteidigungsbündnis…
Ansprechpartnerinnen
Susan Javad
030 26935-8313Susan.Javad(at)fes.de
Vanicha Weirauch
030 26935-8333Vanicha.Weirauch(at)fes.de