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Welche progressive Europapolitik kann dem Pessimismus und den berechtigten Sorgen eine positive und zukunftsfähige Alternative entgegensetzen? Wir haben diese Fragen auf einer Europa-Konferenz, unter anderem mit Martin Schulz, diskutiert.
Bild: FES/Sebastian Glowinski
Die Highlights der Konferenz gibt es auf dem Live-Blog nachzulesen und anzuschauen.
Am 20. Juni hat in Berlin eine Reihe von Konferenzen unter dem Titel Europe calling ihren Höhepunkt und vorläufigen Abschluss erreicht. Vorangegangen waren Veranstaltungen, die im Laufe des Jahres in Athen, Düsseldorf, Brüssel und Zagreb stattgefunden haben. Gemein hatten alle das Ziel, Ideen für ein soziales, gerechtes und freies Europa zu entwickeln.
Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Flüchtlingskrise: Sie wirken wie Zentrifugalkräfte, die Europa politisch polarisieren und auseinandertreiben. Das Vertrauen in die Europäische Union, gemeinsame Lösungen für zentrale Herausforderungen zu finden, hat schwer gelitten. Nach dem Brexit erscheint das europäische Selbstvertrauen noch einmal mehr erschüttert. Umso wichtiger ist es nun, über Lösungen und Wege zu diskutieren – und auch zu streiten. Dies haben über 700 Teilnehmer_innen und Gäste aus ganz Europa getan.
Martin Schulz spricht über die momentane Lage in Europa und findet klare Worte für alle, die sich nach dem alten Europa der Nationalstaaten sehnen: „Man kriegt die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht mit Mechanismen des 19. Jahrhunderts hin". Martin Schulz im Gespräch mit der Presse.
Anna Maria Kellner, Referentin der FES für Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, spricht im Impulsforum zur Außen- und Sicherheitspolitik unter anderem mit Hans-Peter Bartels, dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.
Über die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik macht sich auch der ehemalige polnische Außenminister Radek Sikorski Gedanken – im Gespräch mit Uwe Optenhögel, Leiter des FES-Büros in Brüssel.
Pierre Moscovici, französischer Sozialist und Europäischer Wirtschafts- und Währungskommissar, ist der Meinung, dass die momentane Lage zumindest bezüglich der Finanz- und Schuldenkrise zu pessimistisch gesehen wird: „We are in a much stronger position than we used to be. Growth in Europe is coming back and nobody is talking about a Grexit anymore. We have built trust with our reforms and need to continue on that path.“
Gesine Schwan, SPD-Politikerin und Mitbegründerin der Humboldt-Viadrina School of Governance, diskutierte mit Peter Frey, Chefredakteur des ZDF, über die deutsche Flüchtlingspolitik und kommt zu einem harten Urteil: „Die Europapolitik der Bundesregierung war sehr stark an kurzfristigen Interessen orientiert – Solidarität wurde nicht mitgedacht.“ Über dieses Thema haben wir auch mit Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, diskutiert.
Verschiedene Europaparlamentarier_innen haben sich in Impulsforen den Fragen der Moderator_innen und Gästen gestellt. Dabei war auch Jakob von Weizsäcker, der über die Zukunft des Euros sprach.
Auch die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, schilderte ihre Version eines sozialeren und gerechteren Europas und stellte sich den Fragen der Internet-Community.
Laura Slimani, Vorsitzende der Young European Socialists, fand schon am Anfang des Tages schöne Abschlussworte: „Lets prove that politics can make a difference by taking the right choices - even if they are hard ones!".
Sehr zum Nachdenken regt auch der aufrüttelnde Zwischenruf von Michael Sommer, Vize-Vorsitzender der FES und langjähriger Vorsitzender des DGB, an: „Dieses Europa ist nicht sozial, es ist in keiner guten Verfassung, es ist am Dahinsiechen!" Er fordert Mut für große Schritte und ein soziales Europa, denn: „Als jemand, der sein Leben lang pragmatische Politik gemacht hat, weiß ich, für Europa eignet sich nicht der Weg der kleinen Schritte.“
Sämtliche Highlights der Konferenz sowie Links zu vorangegangen Veranstaltungen der Europe calling-Reihe, gibt es hier im Live-Blog nachzulesen. Dabei sind auch viele Videos, Interviews und Kommentare.
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030 26935-8313Susan.Javad(at)fes.de
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030 26935-8333Vanicha.Weirauch(at)fes.de