Bilder: Patrick Nsengimana
Ruanda steht vor der großen Aufgabe, nach einschneidenden geschichtlichen Erfahrungen die Gesellschaft zusammenzuführen. Was die ruandische Regierung und vor allem die Menschen in Ruanda an Versöhnungsarbeit geleistet haben, verdient unser aller größten Respekt. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will zur gesellschaftlichen Integration einen Beitrag leisten, indem wir uns gemeinsam mit ruandischen Partnern für die Stärkung der sozialen Sicherheit aller Teile der Gesellschaft einsetzen. Dazu gehört auch eine Stärkung der vorhandenen Möglichkeiten zu Bürgerbeteiligung.
Positive Entwicklungen sehen wir in Ruanda vor allem im Gesundheits- und Bildungssektor, die weltweit anerkannt werden. Überhaupt zeigen die Menschen Ruandas einen beeindruckenden Willen, ihr Land zu gestalten und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Es ist der Friedrich-Ebert-Stiftung – und auch mir persönlich – ein großes Anliegen, zu einer nachhaltigen Entwicklung in Ruanda beizutragen, und dazu, dass alle gesellschaftlichen Gruppen vom Fortschritt profitieren.
Außerdem wird das Land auf dem afrikanischen Kontinent immer wichtiger. Egal, ob es um mögliche Wege zur Erreichung der Ziele der Agenda 2030 oder um eine Reform der Strukturen der Afrikanischen Union (AU) geht: Ruanda wird immer öfter aufgefordert, seine Ideen und Erfahrungen auch international einzubringen, und tut dies erfolgreich.
Im Mittelpunkt der Arbeit des neuen FES-Büros wird die Stärkung von sozialer Sicherheit von Arbeitnehmer_innen stehen – im formellen und im informellen Sektor. Zu diesem Thema ist die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft besonders wichtig. Angesichts der wachsenden ruandischen Wirtschaft wollen wir uns über ein sozial gerechtes Wirtschaftswachstum austauschen. Junge Menschen wollen wir ermutigen, ihre eigenen Vorstellungen in die Gesellschaft einzubringen.
Seit über 40 Jahren vertritt die FES die Werte der sozialen Demokratie in Afrika und setzt sich gemeinsam mit ihren Partnern für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden und internationale Solidarität auf dem Kontinent ein. Die FES leistet Beträge zum Dialog über Frieden und Sicherheit, Migration und wirtschaftliche Transformationsprozesse. Zur Stärkung der Interessenvertretung von Arbeitnehmer_innen setzen wir auf politische Bildung und internationale Vernetzung.
Doch die Friedrich-Ebert-Stiftung will nicht nur vor Ort in Afrika etwas bewirken. Wir treten dafür ein, die Staaten Afrikas als globale Partner zu behandeln. Die Rolle Afrikas muss im globalen Ordnungsrahmen gestärkt werden. Dabei geht es eben nicht nur um Migration, sondern auch um eine strategische und faire Handelspartnerschaft mit dem afrikanischen Kontinent.
Zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz besteht nun seit über 30 Jahren eine Zusammenarbeit. Die Arbeit des Partnerschaftsvereins, in dem zahlreiche Initiativen, von Schulen über Krankenhäuser und kommunale Initiativen, zusammengeschlossen sind, zeigt, dass nicht nur ein Austausch zwischen Staaten, sondern auch zwischen Gesellschaften wichtig ist, gerade wenn man gegenseitig voneinander lernen will. Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wurde mir bei meinen Besuchen in Ruanda bewusst, welche große Vertrauensbasis zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda bereits geschaffen wurde.