Fachgespräch: Wie läuft der Ausbau der LNG-Terminals?

Die LNG-Terminals zeigen: Wenn der politische Wille da ist, lassen sich Planungs- und Beschleunigungsverfahren massiv beschleunigen. Nichts anderes brauchen wir, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Die Grundrichtung stimmt.

Wie sind die ersten Erfahrungen mit den neuen, veränderten Gesetzen? Das LNG-Beschleunigungsgesetz hat hier gegriffen, die zeitliche Beschleunigung wurde erreicht. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung musste nicht durchgeführt werden. Die Beteiligungsverfahren waren verkürzt. Bei landbasierten Terminals mit mehrjährigen Bauzeiten wird das anders laufen.

Was lernen wir daraus für die Zukunft? Genannt wurden: Standardisierung mit dem Ziel rechtssicherer Anwendungen. Abstände z.B. für Vogelarten pauschalieren. Anschlüsse und Infrastruktur von Anfang an mitplanen. Schneller und flexibler sein bei der Bearbeitung digitaler Anträge (Bsp. Niederlande!). Digitale Beteiligungsverfahren. Pragmatismus: Ermessensspielräume einräumen und nutzen.

Wer ist dabei?

• Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kanzlei Weissleder Eder
• Dr. Michael Kleemiß, Geschäftsführer German LNG-Terminal Brunsbüttel
• Marius Strecker, Senior Expert, TenneT (Netzbetreiber)
• Bengt Bergt, MdB, SPD-Bundestagsfraktion

Moderation:
Petra Rossbrey, stellv. Vorsitzende Managerkreis Rhein-Main

Das Fachgespräch gehört zu einer Reihe des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen des Projekts „Wer zahlt die Zeche?“