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Wie klimapolitische und ökonomische Interessen gegeneinander abwägen? Ein Selbstversuch in einem fiktiven Setting
Bild: Planspiel "Just Transition" auf der COP24 von Matthias Poralla
Am ersten Tag der COP24 organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ein Planspiel zum Thema Just Transition, an dem 15 Teilnehmer_innen der FES-Delegation teilnahmen. Die von der Berliner Agentur planpolitik entwickelte Simulation wurde eigens für die FES konzipiert und fand erstmals überhaupt in solch einem Format statt. Seit einigen Jahren hat die FES Just Transition als eine der zentralen Thematiken der internationalen Klimapolitik identifiziert. Im Kern geht es dabei um den gerechten Strukturwandel, der nicht zuletzt oft am Beispiel des Kohleausstiegs festgemacht wird.
Metamorphosen für einen effektiven Dialog
Das Planspiel setzte an diesem Punkt an und skizzierte fiktive Verhandlungen zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren aus Parteien, Regionalregierungen, Gewerkschaften, konventionellen und grünen Industrien der Sektoren Energie, Automobil und Landwirtschaft. Die Teilnehmer_innen verkörperten dafür in insgesamt drei Verhandlungsrunden die Position eines dieser Akteure und versuchten im gegenseitigen Verhandeln ihre Interessen zu artikulieren und bestenfalls auch umzusetzen. Dabei mussten, zum einen, ambitionierte klimapolitische Vorgaben, in Form von CO2-Minderungen, über einen bestimmten Zeitraum erreicht werden. Zum anderen mussten diese vor dem Hintergrund sozial-ökonomischer Konsequenzen für die volkswirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosigkeit bewertet werden, wobei verschiedene politische Instrumente wie Subventionen, Umschulungen oder Kompensationen bedient werden konnten.
Keine einfachen, schnellen Lösungen
Die Verhandlungen haben dabei deutlich gemacht, wie vielschichtig das Themenfeld der Just Transition ist. Kurzfristige Jobsicherungsmaßnahmen stehen konfliktär zu eher langfristig orientierten, und oftmals unattraktiven, ökologischen Perspektiven. Dies allein verhindert einen schnellen Kompromiss, wobei darüber hinaus die ungleichmäßig verteilten Macht- und Ressourcenverhältnisse erschwerend hinzukommen. Einfache Entscheidungen sind in solch einem komplexen und wechselseitig abhängigen Umfeld äußerst unwahrscheinlich und jede getroffene Entscheidung generiert Kosten für die einen und Nutzen für die anderen.
Wie genau sich Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft zu diesem Thema positionieren und mit welchem Narrativ sie es beschreiben, erscheint hierbei essentiell.
Denn eines hat die Verhandlungssimulation gezeigt: Ein sozial-ökologisch vertretbarer Strukturwandel ist durchaus machbar, solange die verschiedenen involvierten und betroffenen Akteure aktiv den Dialog suchen, gemeinsam zur Lösung der Thematik beitragen und in einer angemessenen Zeit umsetzen.
Matthias Poralla unterstützt das Team der FES bei der diesjährigen COP. Zuvor arbeitete er beim Deutschen Klima-Konsortium und absolviert darüber hinaus sein Masterstudium der Politikwissenschaft.
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