Demografischer Wandel - Kapitel 15 im "Grundwissen Kommunalpolitik"

Demografischer Wandel

Unter dem Stichwort „demografischer Wandel“ werden zu erwartende Probleme und ihre Lösungen diskutiert, die sich aus der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung in Deutschland ergeben. Bei den Progonosen besteht Konsens darüber, dass es in Deutschland zukünftig

• mehr ältere Menschen,

• weniger Kinder und Jugendliche,

• weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter sowie

• eine verstärkte Zuwanderung aus anderen Staaten geben wird.

Außerdem gehen alle Vorhersagen davon aus, dass die Bevölkerungszahl in Deutschland insgesamt schrumpfen wird. Allerdings hat sich die Prognose wegen der starken Zuwanderung in den Jahren 2015/2016 erheblich verändert. Rechnete das Statistische Bundesamt noch 2011 mit einem Einwohnerverlust von fünf Mio. Menschen bis 2030, geht die aktuelle Prognose davon aus, dass nach einem mehrjährigen Anstieg der Bevölkerungszahlen 2035 das heutige Niveau von 82,5 Mio. wieder erreicht sein wird. Bis 2060 wird dann ein Absinken der Bevölkerungszahl auf 76,5 Mio. prognostiziert. „Weniger, älter, bunter“ ist eine griffige und einprägsame Formel, um den demografischen Wandel zu beschreiben.

In diesem Kapitel des "Grundwissens Kommunalpolitik" werden mögliche Probleme des demografischen Wandels und ihre Lösungen in erster Linie aus kommunaler Sicht skizziert. Soweit dies zum Verständnis erforderlich ist, wird aber auch auf die Rahmenbedingungen, die durch Gesetze und Maßnahmen des Bundes und der Länder gesetzt werden, eingegangen.

Inhaltsverzeichnisse aller Kapitel des Grundwissen Kommunalpolitik und die Datei zum Download finden Sie hier!

Über den Autor:

Dr. Ortlieb Fliedner, Rechtsanwalt, Bürgermeister a.D.

Ortlieb Fliedner war lange Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt und u.a. mit den Themen Verfassungsrecht, Dienstrechtsreform, Verwaltungsvereinfachung und gute Gesetzgebung befasst. Von 1995 bis 1999 war er erster hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Marl. Seit 2000 ist er freiberuflich als Rechtsanwalt tätig. Er berät u. a. osteuropäische Staaten bei der Anpassung ihrer Gesetzgebung an europäische Standards. In Bonn war er 17 Jahre lang Mitglied des Rates und u.a. Kultursprecher seiner Fraktion. Fliedner hat zahlreiche Beiträge zu den Themen Demokratie, Gesetzgebung, Verwaltungsmodernisierung, Entbürokratisierung, Recht und Politik veröffentlicht.

Aus dem Text:

Unterschiedliche Aspekte des demografischen Wandels

Der generelle Rückgang der Bevölkerungszahl in Deutschland sowie die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur werden fast alle Lebensbereiche berühren. Es gilt daher, die möglichen Auswirkungen zu erkennen und sich frühzeitig darauf einzustellen.

An dieser Stelle wird zunächst ein stichwortartiger Überblick über die wesentlichen Bereiche, die vom demografischen Wandel betroffen sind, gegeben.

Die jetzt schon in vielen Kommunen schwierige Finanzlage wird sich bei abnehmender Einwohnerzahl und älter werdender Bevölkerung weiter verschlechtern, wenn die Kommunen nicht durch Bundes- und/oder Landesgesetze stärker als bisher am Steueraufkommen beteiligt werden.

Da die Einwohnerzahl eine maßgebliche Größe für den kommunalen Anteil an der Einkommensteuer oder für Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich ist, verringern sich die Einnahmen, wenn die Einwohnerzahl sinkt. Andererseits werden neue Ausgaben erforderlich, zum Beispiel um den Bedürfnissen der Älteren oder der Zuwanderer_innen gerecht zu werden oder um den Rückbau von Infrastruktureinrichtungen oder Wohnungsleerständen zu finanzieren.

Kommunale Infrastruktur

Ein wichtiges Thema für die Städte und Gemeinden wird die zukünftige Infrastruktur sein. Wie ändert sich der Bedarf bei den gemeindlichen Ein richtungen? Müssen zum Beispiel Kindergärten und Schulen geschlossen oder zusammengelegt werden? Sind ausreichend Plätze für die Betreuung und Pflege alter und hilfsbedürftiger Personen vorhanden? Entspricht der Wohnungsbestand den veränderten Bedürfnissen (zum Beispiel mehr Single-Haushalte, mehr seniorenge- recht ausgebaute Wohnungen)? [...]

Integration

Die verstärkte Zuwanderung fordert die Integrations­politik. Sprachförderung, Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben, Vermeidung von Problemvierteln und Parallelgesellschaften oder Willkommenskultur sind einige Aspekte, die vor allem auf der kommunalen Ebene bereits jetzt eine wichtige Rolle spielen und weiter spielen werden.[...]

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